Oldenburger Rundschau
Lokales
Orange wie Seenotrettung – Bündnis Seebrücke ruft zu Demo auf
Am 21. September um 16 Uhr soll die Demonstration unter dem Motto „Stoppt das Sterben im Mittelmeer“ am Bahnhofsvorplatz beginnen. […]
Recht
Ankündigungen
Veranstaltung zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz
Noch in diesem Herbst will die niedersächsische Landesregierung ihren Entwurf für ein neues Polizeigesetz (Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz NPOG) verabschieden […]
Hintergrund
Datenschutzexperte bescheinigt dem geplanten neuen Niedersächsischen Polizeigesetz Verfassungswidrigkeit
Veröffentlicht: Gutachten des Datenschutzexperten Thilo Weichert bescheinigt dem geplanten neuen Polizeigesetz Niedersachsens mehrfach die Verfassungswidrigkeit Im August 2018 wird der […]
Ankündigungen
Vortrag und Diskussion: »NSU-Prozess: Rückschau und Ausblick«
An diesem Mittwoch um 18 Uhr laden einige Studierende zu einer selbst organisierten Vortrags- und Diskussionsveranstaltung in den BIS-Saal der […]
Kultür
neu erschienen: »quer – ZEITSCHRIFT FÜR ERWERBSLOSE und alle anderen«
Eine neue Ausgabe der Zeitschrift »quer«, die von einem Redaktionsteam innerhalb der ALSO herausgebracht wird, ist endlich online verfügbar und […]
Hintergrund
Polizei- und Verfassungsschutzgesetzgebung der Länder. Die wirklich ganz große Koalition der Inneren Sicherheit
In Niedersachsen planen SPD und CDU eine neuerliche Änderung des Polizeirechts, die der Landtag »noch 2018« verabschieden soll. So steht […]
G20
G20-Razzien: Die nachträgliche Rechtfertigung eines verfehlten Polizeieinsatzes?
Am 5. Dezember durchsuchten rund 600 Polizist*innen in acht Bundesländern Räume und Wohnungen. Die Durchsuchungen wurden mit einer Demonstration während […]
Über.leben
Schwarzbuch sozial: So gemein ist Niedersachsen
Hannover (kobinet) »Schwarzbuch sozial« Nr. 2: Auch 2017 bringt der Sozialverband SoVD in Niedersachsen die hanebüchensten Ungerechtigkeiten aus seinem Beratungsalltag […]
Hintergrund
Digitalisierte Migrationskontrolle: Wenn Technik über Asyl entscheidet
Sprachanalyse-Software, Fingerabdruckabgleich und Handydatenauswertung – das sind nur einige Maßnahmen, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in den […]
G20
G20-Prozesse in Hamburg
United we stand! 22. Prozesse gegen G20-Gegner_innen hat es bislang in Hamburg seit Beendigung des Gipfels im August gegeben. Alle […]