Oldenburger Rundschau https://www.oldenburger-rundschau.de Fri, 11 Sep 2020 09:49:56 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4.2 https://www.oldenburger-rundschau.de/wp-content/uploads/2016/04/cropped-OlRu-32x32.png Oldenburger Rundschau https://www.oldenburger-rundschau.de 32 32 Moria Evakuieren – Proteste nach Bränden im Lager https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/09/09/moria-evakuieren-proteste-nach-braenden-im-lager/ Wed, 09 Sep 2020 20:43:05 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4958 [...]]]> Aufgrund der verehrenden Brände im Geflüchteten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos forderten bundesweiten in vielen Städten Menschen eine Evakuierung der Menschen. Auch in Oldenburg protestierten etwa 200 Menschen für die sofortige Aufnahme von geflüchteten Menschen. Auf einer kurzfristig angekündigten Kundgebung auf dem Schlossplatz wurde in verschiedenen Redebeiträgen die Schuld an der aktuellen Situation der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsländer zugesprochen. Der aktuell Notfall sei nicht, wie viele liberale Politiker*innen erklärten, eine Gefahr für die Idee Europa, sondern sei das Ergebnis der menschenverachtenden Grenz- und Asylpolitik der letzten Jahre und Jahrzehnte. Oder wie es NIKA Oldenburg in ihrem Redebeitrag sagte „Europa du mieses Stück scheiße“.

Die gefährliche Situation für die Menschen in Moria, ganz besonders seit Beginn der Corona Pandemie, wurde seit Monaten und Jahren von betroffenen geschildert. Trotzdem weigerte sich die etwa die deutsche Bundesregierung nennenswert Hilfe zu leisten. Um ihrer Wut darüber Ausdruck zu geben zogen im Anschluss an die Kundgebung etwa 100 Personen als wütende Spontandemonstration einmal um die Innenstadt.

Foto: Fabian Steffens
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Interview: Maikäfer Podcast stellt sich vor https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/07/19/4945/ Sun, 19 Jul 2020 14:50:10 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4945 [...]]]> +++ die aktuellen Folgen findet ihr am Ende des Interviews +++

Podcasts gibt es viele und schon länger, warum macht ihr jetzt auch einen?
Wir wollten einen Podcast machen der politisch und lokal ist. Da gibt es Beispiele aus anderen Städten, die uns inspiriert hatten. Auslöser war aber, dass durch Corona viele Räume zum politischen Austausch weggefallen sind. Ein Podcast kann das zwar nicht ersetzen, aber es kann trotzdem ein virtueller Raum für Austausch sein.
Es gibt aber auch andere Gründe. Wir finden es wichtige Räume und Orte zu schaffen in denen selbstbestimmt entschieden werden kann. Das heißt: Was kommt an die Öffentlichkeit? Welche Themen sind aktuell für uns wichtig und wie werden sie besprochen. Zwar gibt es auch Beispiele bei denen linke Gruppen und die Presse und Pressevertreter*innen gut zusammenarbeiten, aber es ist dennoch etwas anderes die Entscheidung in eigener Hand zu haben, was am Ende öffentlich wird. Wir wollen das nicht über linke Politik gesprochen wird sondern das Leute und Gruppen, die sich politisch engagieren, selbst zu Wort kommen. 
Auch fanden wir die Idee spanndend über aktuelle Themen in Oldenburg zu sprechen, die meist nur als schriftlicher Form auf Internetseiten oder Nachrichtenseiten zu finden sind. Vielleicht geht es anderen auch so, manchmal hat man einfach gerade keine Lust sich noch einen Artikel oder Text durchzulesen. Aber sich einen Beitrag neben her anzuhören ist eine andere Sache. Wie politische Themen an die Öffentlichkeit gehen, wird durch den Podcast einfach vielfältiger. 
Und na klar, auch in und aus Oldenburg gibt es Podcast zu aktuellen politischen Themen. Ich denke die Besonderheit an dem Maikäfer Podcast ist, dass wir versuchen immer wieder verschieden Themen, Aktionen und auch Gruppen anzusprechen. Somit versuchen wir einzufangen, was gerade politisch in Oldenburg passiert. 

Was ist der Maikäfer Podcast genau?
Maikäfer ist ein linker Podcast aus Oldenburg, dass aus einem Bündnis zum 1. Mai 2020 entstanden ist. Dabei haben wir das Motto des 1.Mai Bündnisses »Für eine emanzipatorische, ökologische und soziale Gesellschaft« übernonmmen. Das bedeutet für uns diesen Satz weiter mit Inhalten zu füllen. Aufzuzeigen, zu diskutieren und zu kritisieren wie eine Gesellschaft für uns aussehen kann und was für Missstände es aktuell in unserer Gesellschaft gibt. Und das wollen wir nicht alleine sonderen auch mit anderen Menschen und Gruppen, die sich aktuell in Oldenburg für eine progressive linke Politik engagieren. 

Wie oft wird es den Maikäfer Podcast geben?
Wir planen aktuell damit regulär ein Mal im Monat eine Folge zu veröffentlichen, aber wenn es etwas spannendes dazwischen gibt, würden wir auch von diesem Intervall abweichen.

Wie kann ich den Podcast hören?
Aktuell könnt ihr über unseren Blog https://maikaefercast.noblogs.org die Folgen anhören oder als mp3 runterladen. Wir haben aber auch einen E‑Mail Newsletter, der immer die aktuelle Folge verschickt. Damit niemand die neueste Folge verpasst.Wir werden bald auch ein RSS-Feed machen, damit man ihn in gängige Podcast-Apps einbinden kann.

Ich hätte eine tolle Idee für eine Podcast Folge. Kann ich damit einfach zu euch kommen und das umsetzten?
Ja klar, das ist sogar was wir uns wünschen und Teil von unserem Konzept. Und dass kann sein, dass du als einzelene  Person mit uns eine Folge gestalten willst, mit einem Thema das du gerade wichtig findest. Oder auch das du Teil einer Gruppe oder Organisation bist, die gerne über ein Thema informieren will. Du könntest aber auch in einem Bündnis arbeiten, dass mit unserem Podcast nochmal anderes an die Öffentlichkeit gehen will. Zum Beispiel ging es in unserer ersten Folge um »Lagersysteme«. Das haben wir zusammen mit Elli gemacht, die ihre Bachelor-Arbeit über das Thema geschrieben hatte. Wir haben aber auch noch weitere Folgen anstehen, zum Beispiel mit Menschen aus dem Bündiss »Verkehrswende Oldenburg«. Wer Interesse hat kann uns gerne über maikaefercast(at)riseup.net schreiben.
Übringens unsere nächste Folge ist gefeatured. Das heißt der Beitrag ist nicht von uns selbst. Es wird um das Thema Tier-und Fleischindustrie gehen von dem Bündniss »Gemeinsam gegen die Tierindustrie« und beinhaltet auch ein Interview mit der ALSO. 

Anmerkung: Die aktuellste Folge des Podcasts findet ihr ab sofort auch in der rechten Sidebar unserer Seite.

mehr Infos auf https://maikaefercast.noblogs.org


Podcasts

#1 Lagersysteme

#2 Arbeitsbedingungen in der Tierindustrie

#3 Verkehrswandel

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Aufruf: Fahrraddemo über die Nordtangente https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/07/10/aufruf-fahrraddemo-ueber-die-nordtangente/ Fri, 10 Jul 2020 09:47:40 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4941 [...]]]> Für den 12. Juli ruft ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis zur Fahrrad-Demonstration unter dem Motto „Mobilität für Alle – Sozial gerecht und umweltverträglich“ auf Nordtangente des Oldenburger Autobahnrings. Wir dokumentieren den Aufruf:

Die Städte scheinen zu eng, zu laut, die Atemluft Aller ist über die vertretbaren Maße gesundheitsgefährdend belastet. Doch die Stadt ist nur im weitesten Sinn das Problem. Vielmehr verantwortlich für Platz- und Umweltproblem ist eine autozentrische Verkehrspolitik, wie sie in den meisten deutschen Städten Normalität ist. Die autogerechte Stadt wird allerdings seit einigen Jahren nicht einmal mehr diesen – den Autos – gerecht. Staus und lange Fahrtzeiten sind die Folge, was Druck auf Umwelt und Stadtbild ausübt.

Der Anblick von zugeparkten Fußwegen und Automassen nach Feierabend ist so allgegenwärtig, dass er längst Teil unserer Normalität geworden ist. Wir denken, dass der öffentliche Raum allen Menschen gleichermaßen zum Leben gehören sollte und nicht, wie es momentan der Fall zu sein scheint, den Fahrzeugen um darin zu fahren. Wir fordern eine Debatte um die Verteilung dieses öffentlichen Raumes, welche sich an Aspekten ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit orientieren und vielfältige Perpektiven in den Blick nehmen muss. Die gegenwärtige Verkehrssituation erschwert nämlich nicht nur umweltverträgliches Verhalten, wie Radfahren, sondern ebenso die Mobilität von Menschen mit Beeinträchtigung oder geringen finanziellen Mitteln.

Wie dringend ein Wandel der Mobilität – gerade in der Oldenburger Verkehrspolitik ist – kann anhand einiger weniger Zahlen illustriert werden. Zwar weist Oldenburg den deutschlandweit größten Radverkehrsanteil in Deutschland auf: Hier werden täglich so viele Fahrräder im öffentlichen Straßenverkehr bewegt, wie KFZ. Doch ein KFZ beansprucht knapp die 20-fache Fläche in der Stadt: für Parkplätze (ca. 23 Stunden pro Tag!), Fahrbahnen und Sicherheitsabstände. Außerdem schreibt die letzte Emissionsbilanz der Stadt noch immer steigende Emissionswerte für den Verkehrssektor – insgesamt rund 30 % der Gesamtemissionen. Letzteres mag zu großen Teilen an der zunehmenden Anzahl Autos in der Stadt liegen. Diese hat sich in den vergangenen 20 Jahren von 80.000 auf 100.00 KFZ, also um 25 Prozent gesteigert!

Die sozial- und umweltverträgliche Mobilitätswende muss also her. Aber wie? Seit einem halben Jahrhundert machen uns weltweit Städte vor, wie der Straßenverkehr in Ballungsgebieten, sprich Städten, auch mit viel weniger KFZ bei gleichbleibender Mobilität organisiert werden kann. Zur Steigerung der Lebensqualität aller Bewohner! Für Oldenburg könnte das heißen: Fahrradschnellstraßen, die Umwandlung des Innenstadtrings zur Einbahnstraße für PKW, doch weiterhin befahrbar für ÖPNV und Fahrräder, Park & Ride Angebote, Stadtteilbahnhöfe, kurze Wege für Radfahrer*innen, Ausweitung sowie Preisgestaltung des Busnetzes. Fahrräder gleichberechtigt überall auf Fahrbahnen und Radstreifen abseits von Gehwegen.

In einer Welt, die durch Platzmangel in Städten gekennzeichnet ist, in der immer wieder Grenzwerte für die Belastung der Luft durch Stickoxide und Feinstaub überschritten werden und die sich mit der Klimakrise als einer, in dieser Form nie dagewesenen Herausforderung konfrontiert sieht, muss Mobilität viel mehr leisten, als es das Auto kann. Aus diesem Grund wollen wir genau dort demonstrieren wo die fehlgeleitete autozentrierte Verkehrspolitik seit Gründung der Bundesrepublik stadtweit sicht- und ständig hörbar ist: Auf dem Oldenburger Stadtautobahnring, genauer dessen Nordtangente.

Kommt zur Demo und mach gemeinsam mit uns Druck: Für eine städtische Verkehrspolitik der Menschen und nicht der Blechlawinen!

Unter https://mobilol.de/ideen bist du weiterhin herzlich eingeladen, deine eigenen Ideen / Forderungen für ein gerechtes Mobilitätskonzept in Oldenburg einzureichen oder für die Ideen anderer abzustimmen.

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Nach Absage wegen eines Unwetters: Doppeldemo am kommenden Samstag https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/07/08/nach-absage-wegen-eines-unwetters-doppeldemo-am-kommenden-samstag/ Wed, 08 Jul 2020 10:04:17 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4936 [...]]]> Vor zwei Wochen wurden die Demos gegen Rassismus und die türkischen Angriffe auf die kurdische Gemeinschaft wegen einer Unwetterwarnungen absgesagt. Für kommenden Samstag den 11. Juli wurden sie nun erneut angesetzt:

Gleich zwei Demonstrationen am Samstagnachmittag in Oldenburg – da macht es Sinn, sich zusammen zu tun! Um 14.00 Uhr beginnt auf dem Schlossplatz eine Demonstration von fridaysforfuture / United against racism. Die »BlackLivesMatter«-Demo soll zeigen, das der »Kampf gegen Rassismus nicht mit einem Tweet, einem Instagram Post oder einer einmaligen Teilnahme an einer Demonstration aufhört«. Nach der Auftaktkundgebung mit Redebeiträgen zu verschiedenen Möglichkeiten antirassistischem Engagements und Verhaltens beginnt die Demonstration. Es geht zum Bahnhof, wo ab/seit 15.00 Uhr die Auftaktkundgebung des Vereins Städtefreundschaft Oldenburg-Efrîn stattfindet. Der Verein will auf die seit dem 15. Juni stattfindenden Angriffe der Türkei auf die kurdische Autonomieregion in Nordsyrien und Nordirak aufmerksam machen.

Die beiden Demonstrationen werden sich nun für den weiteren Verlauf zusammenschließen und gemeinsam durch die Stadt laufen. Die Abschlusskundgebung wird wieder am Schlossplatz stattfinden.

Im folgenden werden beide Aufrufe dokumentiert (drauf klicken):

Aufruf von fridaysforfuture / United against racism

Antirassismus ist eine lebenslange Aufgabe für jede*n von uns – aus verschiedenen Perspektiven. Als weiße Person musst du die rassistischen Strukturen, die dir in den Medien, der Gesellschaft, der Politik und deinem sozialen Leben gezeigt wurden und auch weiterhin gezeigt werden erkennen, ablegen und umlernen.Antirassist zu sein bedeutet dein Verhalten, dein Denken und deine Assoziationen proaktiv zu verändern. Wir müssen bei Demonstrationen laut sein – vor allem aber auch davor und danach. Und das ist erst der Anfang. Schwarze Menschen und People of Color haben nicht das Privileg der Entscheidung etwas gegen Rassismus und rassistische Strukturen zu tun, weil sie direkt von Rassismus und Diskriminierungbetroffen sind und zwar täglich. Sie sind dazu gezwungen sich mit Rassismus zu beschäftigen, weil es Teil ihres Alltags ist – auch hier in Deutschland. Rassismus tötet – nicht nur in den USA, sondern auch hier. Gemeinsam kämpfen wir für Räume, die die momentanen rassistischen Umstände kritisieren – und das tun wir mit Kraft, Solidarität und Freude. Bei der Demonstration wollen wir uns einer Menge an Konflikten und Fragen widmen. Wir fragen uns: Wie funktioniert Rassismus für wen? Wie können wir täglichen, sowie strukturellen Rassismus in Deutschland und auf der ganzen Welt bekämpfen? Wie können wir einander stärken? Was bedeutet es unsere eigene „weiße Fragilität« anzugehen? Wie können wir unsere Solidarität auch gegenüber der kurdischen Gemeinschaft in Nordsyrienzeigen und Aufmerksamkeit erregen? Wie können wir schwarze Flüchtlinge in den Lagern and den Grenzen Europas und hier in Oldenburg unterstützen? Wie können wir Antirassismus als intersektionelle Aufgabe sehen und behandeln wie z.B. die Situation der schwarzen LGBTQIA+ Gemeinschaft, sowie insbesondere die der transsexuellen Menschen und transsexuellen People of Color? Lasst uns zusammen kommen, lasst uns die Welt hinterfragen, lasst uns weiter kämpfen!

#antirassismusistkeintrend

Aufgrund des tödlichen Corona Virus möchten wir besonderen Wert auf eure Sicherheit legen.

Jede*r muss eine Maske tragen. Wähle zu Beginn der Demonstration eine*n Freund*in / Familienmitglied oder deine*n Parter*in und lauft mit einem Sicherheitsabstand von 2 Metern zueinander. Bitte haltet den Sicherheitsabstand von 2 Metern zu den Menschen vor euch ein, während ihr auf der Demo mitläuft. Bitte begebt euch am Ende der Demonstration wieder zur gleichen Markierung bei der ihr zu Beginn standet.

Auf dem SP muss jeder auf einer Markierung stehen und eine Maske tragen. Pro Markierung bitte nur zwei Leute aus einem Haushalt. Haltet einen Abstand von 1.5 Metern zu den Personen neben euch. Die Demonstration ist auf 200 Teilnehmende begrenzt.


Und hier der Aufruf des Vereins »Städtefreundschaft Oldenburg-Efrîn« (hier als pdf)

In der Nacht zum 15.Juni 2020 begann die Türkei einen völkerrechtswidrigen militärischen Angriff im kurdischen Autonomiegebiet/Nordirak (Operation „Adlerklaue“). Türkische Kampfjets und Drohnen bombardierten vermutete Stellungen in den von der kurdischen Guerilla kontrollierten Medya-Verteidigungsgebieten, das unter UN-Schutz stehende Geflüchteten-Camp Mexmûr (Machmur) südwestlich von Erbil (Hewlêr) und das ezidische Hauptsiedlungsgebiet Shengal. Vor wenigen Jahren war Shengal Schauplatz eines Genozids an den Eziden durch den sogenannten IS. Damals wurden Tausende Menschen ermordet, gefoltert und insbesondere die Frauen entführt und versklavt. Nur einen Tag vor dem 15.06.2020 waren 150 der Ezid*innen, die 2014 den Angriff des IS überlebt hatten, nach Shengal zurückgekehrt.

Offizieller Grund dieses Angriffs der türkischen Luftwaffe ist die „Neutralisierung von Terrornestern zum Schutz der eigenen Grenzen und Bevölkerung“.

Ein Blick auf die Karte macht aber deutlich, dass weder das Camp Mexmûr noch Shengal an der Grenze zur Türkei liegen.

Dieser aktuelle aggressive Akt reiht sich ein in die völkerrechtswidrigen Operationen des türkischen Staats und seiner verbündeten islamistischen Milizen in den letzten Jahren, die alle mit „Bedrohungen durch terroristische Organisationen" begründet wurden. Gemeint waren und sind jedoch die Initiativen zum Aufbau eines revolutionär demokratisches Gesellschaftsprojekts, im Norden Syriens ebenso wie in anderen Gebieten: Dscharabulus (2016/17), Efrîn (2018), Girê Spî und Serkaniyê (2019) und jetzt 2020 der Angriff auf Shengal und Mexmûr.

Alle diese Angriffe haben die Besatzung Nordsyriens und des Nordiraks zum Ziel und damit die Ausweitung des türkischen Staatsgebiets auf das Gebiet des ehemaligen osmanischen Reiches. Die Strukturen der demokratischen Selbstverwaltung, die die Kurd*innen zusammen mit den verschiedenen dort ansässigen gesellschaftlichen und religiösen Gruppen aufgebaut haben, sollen zerstört und die Menschen vertrieben werden, um auch hier einen autoritären islamistisch-nationalistischen Staat zu installieren. Das Pendant dazu ist die Abschaffung demokratischer Strukturen auf eigenem Staatsgebiet, wo inzwischen mehr als 80% aller Kommunen mit gewählten Bürgermeister*innen der HDP unter Erdogan-treue Zwangsverwaltungen gestellt wurden.

Als Verein Städtefreundschaft Oldenburg-Efrîn verfolgen wir seit unserer Gründung 2018 diese Strategie des türkischen Staates und insbesondere die Entwicklungen im seit mehr als 2 Jahren besetzten Efrîn. Sie sind eine Blaupause für alles das, was die Menschen in den anderen von der Türkei beanspruchten Regionen Nordsyriens und des Nordiraks erwarten würde:

Vertreibung, Enteignung, Entführung, Erpressung, Mord, Folter, Vergewaltigung - ein Regime von Terror und Menschenverachtung, das begleitet wird von der Zerstörung wirtschaftlicher und natürlicher Lebensgrundlagen, der Zerstörung von Kulturstätten und Friedhöfen, der Islamisierung öffentlicher Einrichtungen und der Einführung der türkischen Währung und Sprache in allen gesellschaftlichen Bereichen.

Viele dieser Verbrechen überlassen die türkischen Besatzer den mit ihnen verbündeten islamistischen Milizen. Gerade aktuell sorgte ein Video aus Efrîn für Entsetzen: eine der islamistischen Besatzungsmilizen unterhält ein geheimes Frauengefängnisses, aus dem Bilder von Frauen an die Öffentlichkeit gelangten, die misshandelt und nackt gefangen gehalten werden.

Die Menschen in den besetzten Gebieten, verschiedene syrische Oppositionsgruppen und die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien fordern seit langem die Untersuchung und Dokumentation der Menschenrechtsverletzungen, die Unterstützung der Geflüchteten-Camps durch umfassende humanitäre Hilfe, den Abzug der türkischen Invasoren und den Beginn eines Friedensprozesses unter internationaler Kontrolle bis zu einer politischen Lösung.

Eine politische Lösung, die der Region und dem Land eine friedliche Zukunft bringt, kann nur mit einer Beteiligung der demokratischen Selbstverwaltung gefunden werden.

Wir fordern

  • den Abzug aller Besatzer, der türkischen Armee und ihrer islamistischen Bündnispartner, aus den besetzten Gebieten Nord- und Ostsyriens sowie aus dem Nordirak
  • die Rückkehr der vertriebenen und geflohenen Menschen sowie ihrer demokratischen Selbstverwaltung
  • ein demokratisches und föderales Systems in Syrien

Für die Entwicklung einer Friedenslösung in diesem Sinne muss die demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien endlich diplomatisch anerkannt werden!

Unterstützt mit uns diese Forderungen und kommt zur Demonstration am

Samstag, den 11.Juli 2020, um 15.00 Uhr in Oldenburg

Treffpunkt und Auftaktkundgebung: Hauptbahnhof Oldenburg


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Proteste gegen Demo der »Corona-Rebell*innen« angekündigt https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/07/04/proteste-gegen-demo-der-corona-rebellinnen-angekundigt/ Sat, 04 Jul 2020 10:54:05 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4928 [...]]]> Während bundesweit die Teilnehmer*innen an den sogenannten Hygenie-Demos sinken, ruft die Oldenburger Lokalgruppe »Querdenken 441« – ehemals »Menschenwürde Demo« noch einmal zu einer Kundgebung mit anschließendem »Trommelzug« auf. Doch es ist mit Gegenprotest zu rechnen.

Am Sonntag um 14.30 Uhr veranstaltet die Gruppe »Querdenken 441« eine Kundgebung auf dem Pferdemarkt. Diesmal möchten die sogenannten »Corona Rebell*innen« neben einer Kundgebung auch eine kleine Route laufen. Sie nennen es Trommelzug.

Kritiker*innen rufen für die kommende »Querdenken 441«-Kundgebung sowohl zu Blockaden als auch zur »kritischen Begleitung« auf.

Kritisiert werden die »Corona-Rebell*innen« vor allem, weil sie auf große Verunsicherungen durch die Coronakrise nicht mit Solidarität, sondern mit vereinfachenden, verkürzten und zum Teil antisemitischen Verschwöhrungstheorien reagieren [Link]. So nahmen an vergangenen Versammlungen auch stadtbekannte Rechte teil.

Die Gruppe ist inzwischen im Netzwerk der Stuttgarter »Querdenken 711«-Gruppe. Diese fiel vor allem durch die Gastrede des wegen antisemitischer Äußerungen bekannten Ken Jebsen auf. Jebsen gilt als Mitverbreiter der Verschöhrungstheorie, dass die Welt vom Ehepaar Gates regiert würde.

Auch die Oldenburger »Querdenken«-Gruppe fährt an diesem Sonntag mit zweifelhafter Prominenz auf und kündigte Hajo Köhn als Gastredner an. Er gilt als Hauptorganisator des Frankfurter Ablegers der sogenannten »Menschenwürde Demos«. Köhn wurde im Mai bei attac rausgeworfen, nachdem er gemeinsam mit der Rechtsextremistin und PEGIDA-Organisatorin Heidi Mund auftrat.

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Heutige Demos in Oldenburg wegen Unwetterwarnung abgesagt! https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/06/25/demos-in-oldenburg/ Thu, 25 Jun 2020 07:19:00 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4891 [...]]]>

+++++++Aktuelle Meldung Stand Samstag 13.15 Uhr++++++++

Beide Demonstrationen wurden wegen des zu erwartenden Unwetters abgesagt!!

Aus dem Vorbereitungskreisen wird gemeldet: »Am kommenden Samstag (04.07.) wird die Kundgebung zur Lage in den kurdischen Gebieten in Syrien und im Nordirak nachgeholt, evtl. mit einer kurzen Demo. Am 11.07. wird es aller Voraussicht nach die für heute geplante gemeinsame Demonstration geben.«

Gleich zwei Demonstrationen am Samstagnachmittag in Oldenburg – da macht es Sinn, sich zusammen zu tun! Um 14.00 Uhr beginnt auf dem Schlossplatz eine Demonstration von fridaysforfuture / United against racism. Die »BlackLivesMatter«-Demo soll zeigen, das der »Kampf gegen Rassismus nicht mit einem Tweet, einem Instagram Post oder einer einmaligen Teilnahme an einer Demonstration aufhört«. Nach der Auftaktkundgebung mit Redebeiträgen zu verschiedenen Möglichkeiten antirassistischem Engagements und Verhaltens beginnt die Demonstration. Es geht zum Bahnhof, wo ab/seit 15.00 Uhr die Auftaktkundgebung des Vereins Städtefreundschaft Oldenburg-Efrîn stattfindet. Der Verein will auf die seit dem 15. Juni stattfindenden Angriffe der Türkei auf die kurdische Autonomieregion in Nordsyrien und Nordirak aufmerksam machen.

Die beiden Demonstrationen werden sich nun für den weiteren Verlauf zusammenschließen und gemeinsam durch die Stadt laufen. Die Abschlusskundgebung wird wieder am Schlossplatz stattfinden.

Im folgenden werden beide Aufrufe dokumentiert (drauf klicken):

Aufruf von fridaysforfuture / United against racism

Antirassismus ist eine lebenslange Aufgabe für jede*n von uns – aus verschiedenen Perspektiven. Als weiße Person musst du die rassistischen Strukturen, die dir in den Medien, der Gesellschaft, der Politik und deinem sozialen Leben gezeigt wurden und auch weiterhin gezeigt werden erkennen, ablegen und umlernen.Antirassist zu sein bedeutet dein Verhalten, dein Denken und deine Assoziationen proaktiv zu verändern. Wir müssen bei Demonstrationen laut sein – vor allem aber auch davor und danach. Und das ist erst der Anfang. Schwarze Menschen und People of Color haben nicht das Privileg der Entscheidung etwas gegen Rassismus und rassistische Strukturen zu tun, weil sie direkt von Rassismus und Diskriminierungbetroffen sind und zwar täglich. Sie sind dazu gezwungen sich mit Rassismus zu beschäftigen, weil es Teil ihres Alltags ist – auch hier in Deutschland. Rassismus tötet – nicht nur in den USA, sondern auch hier. Gemeinsam kämpfen wir für Räume, die die momentanen rassistischen Umstände kritisieren – und das tun wir mit Kraft, Solidarität und Freude. Bei der Demonstration wollen wir uns einer Menge an Konflikten und Fragen widmen. Wir fragen uns: Wie funktioniert Rassismus für wen? Wie können wir täglichen, sowie strukturellen Rassismus in Deutschland und auf der ganzen Welt bekämpfen? Wie können wir einander stärken? Was bedeutet es unsere eigene „weiße Fragilität« anzugehen? Wie können wir unsere Solidarität auch gegenüber der kurdischen Gemeinschaft in Nordsyrienzeigen und Aufmerksamkeit erregen? Wie können wir schwarze Flüchtlinge in den Lagern and den Grenzen Europas und hier in Oldenburg unterstützen? Wie können wir Antirassismus als intersektionelle Aufgabe sehen und behandeln wie z.B. die Situation der schwarzen LGBTQIA+ Gemeinschaft, sowie insbesondere die der transsexuellen Menschen und transsexuellen People of Color? Lasst uns zusammen kommen, lasst uns die Welt hinterfragen, lasst uns weiter kämpfen!

#antirassismusistkeintrend

Aufgrund des tödlichen Corona Virus möchten wir besonderen Wert auf eure Sicherheit legen.

Jede*r muss eine Maske tragen. Wähle zu Beginn der Demonstration eine*n Freund*in / Familienmitglied oder deine*n Parter*in und lauft mit einem Sicherheitsabstand von 2 Metern zueinander. Bitte haltet den Sicherheitsabstand von 2 Metern zu den Menschen vor euch ein, während ihr auf der Demo mitläuft. Bitte begebt euch am Ende der Demonstration wieder zur gleichen Markierung bei der ihr zu Beginn standet.

Auf dem SP muss jeder auf einer Markierung stehen und eine Maske tragen. Pro Markierung bitte nur zwei Leute aus einem Haushalt. Haltet einen Abstand von 1.5 Metern zu den Personen neben euch. Die Demonstration ist auf 200 Teilnehmende begrenzt.


Und hier der Aufruf des Vereins »Städtefreundschaft Oldenburg-Efrîn« (hier als pdf)

In der Nacht zum 15.Juni 2020 begann die Türkei einen völkerrechtswidrigen militärischen Angriff im kurdischen Autonomiegebiet/Nordirak (Operation „Adlerklaue“). Türkische Kampfjets und Drohnen bombardierten vermutete Stellungen in den von der kurdischen Guerilla kontrollierten Medya-Verteidigungsgebieten, das unter UN-Schutz stehende Geflüchteten-Camp Mexmûr (Machmur) südwestlich von Erbil (Hewlêr) und das ezidische Hauptsiedlungsgebiet Shengal. Vor wenigen Jahren war Shengal Schauplatz eines Genozids an den Eziden durch den sogenannten IS. Damals wurden Tausende Menschen ermordet, gefoltert und insbesondere die Frauen entführt und versklavt. Nur einen Tag vor dem 15.06.2020 waren 150 der Ezid*innen, die 2014 den Angriff des IS überlebt hatten, nach Shengal zurückgekehrt.

Offizieller Grund dieses Angriffs der türkischen Luftwaffe ist die „Neutralisierung von Terrornestern zum Schutz der eigenen Grenzen und Bevölkerung“.

Ein Blick auf die Karte macht aber deutlich, dass weder das Camp Mexmûr noch Shengal an der Grenze zur Türkei liegen.

Dieser aktuelle aggressive Akt reiht sich ein in die völkerrechtswidrigen Operationen des türkischen Staats und seiner verbündeten islamistischen Milizen in den letzten Jahren, die alle mit „Bedrohungen durch terroristische Organisationen" begründet wurden. Gemeint waren und sind jedoch die Initiativen zum Aufbau eines revolutionär demokratisches Gesellschaftsprojekts, im Norden Syriens ebenso wie in anderen Gebieten: Dscharabulus (2016/17), Efrîn (2018), Girê Spî und Serkaniyê (2019) und jetzt 2020 der Angriff auf Shengal und Mexmûr.

Alle diese Angriffe haben die Besatzung Nordsyriens und des Nordiraks zum Ziel und damit die Ausweitung des türkischen Staatsgebiets auf das Gebiet des ehemaligen osmanischen Reiches. Die Strukturen der demokratischen Selbstverwaltung, die die Kurd*innen zusammen mit den verschiedenen dort ansässigen gesellschaftlichen und religiösen Gruppen aufgebaut haben, sollen zerstört und die Menschen vertrieben werden, um auch hier einen autoritären islamistisch-nationalistischen Staat zu installieren. Das Pendant dazu ist die Abschaffung demokratischer Strukturen auf eigenem Staatsgebiet, wo inzwischen mehr als 80% aller Kommunen mit gewählten Bürgermeister*innen der HDP unter Erdogan-treue Zwangsverwaltungen gestellt wurden.

Als Verein Städtefreundschaft Oldenburg-Efrîn verfolgen wir seit unserer Gründung 2018 diese Strategie des türkischen Staates und insbesondere die Entwicklungen im seit mehr als 2 Jahren besetzten Efrîn. Sie sind eine Blaupause für alles das, was die Menschen in den anderen von der Türkei beanspruchten Regionen Nordsyriens und des Nordiraks erwarten würde:

Vertreibung, Enteignung, Entführung, Erpressung, Mord, Folter, Vergewaltigung - ein Regime von Terror und Menschenverachtung, das begleitet wird von der Zerstörung wirtschaftlicher und natürlicher Lebensgrundlagen, der Zerstörung von Kulturstätten und Friedhöfen, der Islamisierung öffentlicher Einrichtungen und der Einführung der türkischen Währung und Sprache in allen gesellschaftlichen Bereichen.

Viele dieser Verbrechen überlassen die türkischen Besatzer den mit ihnen verbündeten islamistischen Milizen. Gerade aktuell sorgte ein Video aus Efrîn für Entsetzen: eine der islamistischen Besatzungsmilizen unterhält ein geheimes Frauengefängnisses, aus dem Bilder von Frauen an die Öffentlichkeit gelangten, die misshandelt und nackt gefangen gehalten werden.

Die Menschen in den besetzten Gebieten, verschiedene syrische Oppositionsgruppen und die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien fordern seit langem die Untersuchung und Dokumentation der Menschenrechtsverletzungen, die Unterstützung der Geflüchteten-Camps durch umfassende humanitäre Hilfe, den Abzug der türkischen Invasoren und den Beginn eines Friedensprozesses unter internationaler Kontrolle bis zu einer politischen Lösung.

Eine politische Lösung, die der Region und dem Land eine friedliche Zukunft bringt, kann nur mit einer Beteiligung der demokratischen Selbstverwaltung gefunden werden.

Wir fordern

  • den Abzug aller Besatzer, der türkischen Armee und ihrer islamistischen Bündnispartner, aus den besetzten Gebieten Nord- und Ostsyriens sowie aus dem Nordirak
  • die Rückkehr der vertriebenen und geflohenen Menschen sowie ihrer demokratischen Selbstverwaltung
  • ein demokratisches und föderales Systems in Syrien

Für die Entwicklung einer Friedenslösung in diesem Sinne muss die demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien endlich diplomatisch anerkannt werden!

Unterstützt mit uns diese Forderungen und kommt zur Demonstration am

Samstag, den 27.Juni 2010, um 15.00 Uhr in Oldenburg

Treffpunkt und Auftaktkundgebung: Hauptbahnhof Oldenburg


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Creative Mass – Demonstration auf dem Schlossplatz am 27. Juni https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/06/24/creative-mass-demonstration-auf-dem-schlossplatz-am-27-juni/ Wed, 24 Jun 2020 19:11:18 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4885 [...]]]> Mit einer kreativen Demonstration möchte die Oldenburger Kulturszene an die Stadt Oldenburg appelieren. Wir möchten die Pressemitteilung hierzu dokumentieren:
»Kultur- und Kreativschaffende machen am Samstag, dem 27. Juni 2020, mit einer Demonstration auf dem Schlossplatz in Form einer kreativen Intervention auf ihre Lage in der Corona-Krise aufmerksam. Die Demonstration beginnt um 11 Uhr und findet unter Beachtung aller geltenden Abstandsregeln statt. Organisiert wird sie von der „Creative Mass“, dem Oldenburger Netzwerk Kultur und Kreativität.

Die Aktiven der Creative Mass betonen: „Oldenburg ist eine Kulturstadt. In Theatern, auf Musikbühnen, in Clubs und auf unzähligen kleinen Bühnen in Kaffees, Bars und Kneipen fand bis März Kreativität in jeder Form ihr zu Hause. Dann kam die große Starre. Corona und seine Einschränkungen haben nicht nur das kulturelle Leben beinahe auf Null zurückgefahren, es hat auch die Kulturschaffenden zu großen Teilen in existenzielle Nöte gebracht, die bis heute nicht überwunden sind.“

Die erste Lockerung für den Kulturbereich, kulturelle Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen unter freiem Himmel wieder stattfinden zu lassen, wurde von vielen Künstlerinnen und Künstlern als „Silberstreif“ wahrgenommen – aber wie geht das? 250 Personen, Abstandsregeln und dabei sitzen? Soll sich jeder zu einem Freilichtabend mit Literatur oder Musik seinen Klappstuhl mitbringen? Werden wir uns an den Anblick von möbeltragenden Kulturhungrigen gewöhnen müssen?

Die Lösung liegt nahe. Die Stadt Oldenburg braucht einen Pool von 250 Stühlen, die nicht nur robust und Freiluft tauglich sind, sondern auch in einem organisierten System für alle Kulturschaffenden zu angemeldeten Events genutzt und entliehen werden können. Dies ist nicht nur eine sinnvolle Investition in der aktuellen Situation, sondern kann auf den vielen Plätzen und Freiflächen in Oldenburg ganz neue Kulturerlebnisse dauerhaft ermöglichen, auch wenn jetzt erste Veranstaltungen in geschlossenen Räumen wieder zugelassen sind. So kann gerade in den Sommermonaten der dringend nötige Neustart der Kultur nach der Krise gelingen.

Um dieser Idee eine breite Basis zu geben, ruft die Creative Mass alle Kulturbegeisterten zu einer Solidaritätsgeste am 27. Juni 2020 auf dem Oldenburger Schlossplatz auf: „Kommt mit eurem Stuhl, Hocker oder Sofa um Punkt 11 Uhr auf den Schlossplatz, verweilt einige Augenblicke unter Einhaltung der geltenden Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen. Denkt an eure Mund-Nasenbedeckungen und unterstützt die Stadtverwaltung in ihrem Entscheidungsprozess pro Oldenburger Kultursitze.“ Daher steht die Demonstration unter dem Motto „Chairing is Caring“.

Beim Gang zum Schlossplatz ist es sehr schön, wenn jeder „sichtbar“ durch die Innenstadt mit seinem Stuhl den Weg zum Schlossplatz sucht, um bei möglichst vielen Passanten Neugier zu erwecken. Oldenburg ist und bleibt eine Kulturstadt.

Weitere Informationen https://www.creative-mass.de/«

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Anmerkungen zu den »Menschenwürde«-Demos https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/06/21/anmerkungen-zu-den-menschenwuerde-demos/ Sun, 21 Jun 2020 11:31:53 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4871 [...]]]> Die »tantifa«, eine Gruppe autonomer Feminist*innen aus Oldenburg hat einen Flyer als kritische Anmerkung zu den sog. »Menschenwürde-Demos« verfasst. Diesen Text dokumentieren wir im folgenden:

»Anmerkungen zu den „Menschenwürde – Demos“ in Oldenburg und anderswo

Die Welt befindet sich gerade in einer extremen Lage, die mit viel Verunsicherung einhergeht. Niemand kann die Situation und die Entwicklung 100% sicher oder »richtig« einschätzen.

Alle – ob Politiker*innen, Wissenschaftler*innen, Privatmenschen – werden Entscheidungen treffen, deren Angemessenheit sich erst im Nachhinein beurteilen lässt. Deswegen brauchen wir gerade um so mehr Austausch, Abwägen, Fehlerfreudigkeit, immer-wieder-in-Frage-Stellen, respektvolles miteinander Ausdiskutieren…

Trotzdem gibt es manche Art von Fragen und Protest, die wir gefährlich finden oder ablehnen.

1) Wir können folgende Sorgen/Befürchtungen teilen bzw. verstehen: (In der Reihenfolge liegt keine Wertigkeit.)

Der Alltag ist ganz anders und anstrengender und vieles ändert sich dauernd.

Soziale Beziehungen fehlen, die Isolierung ist eine emotionale Belastung.

… dass in einer bestimmten Situation demokratische Grundrechte so schnell und massiv eingeschränkt werden können.

die Angst um die eigene wirtschaftliche Existenz.

… dass die soziale und ökonomische Ungerechtigkeit in der Gesellschaft noch schlimmer wird.

die Fragen bezüglich der Verhältnismäßigkeit der verschiedenen lock-down-Maßnahmen.

wie z.B. die schier unlösbare Frage: »Besuche ich meine Oma, der es schlecht geht und riskiere, dass ich sie anstecke, oder schütze ich sie und lasse sie in ihrem Einsamkeitsgefühl?«. Ähnlich geht es auch Angehörigen anderer unterstützungsbedürftiger, kranker oder sterbender Menschen.

die Verschärfung von bestehenden gesellschaftlichen Problemen (wie Sexismus, ungleicher Verteilung von Care-Arbeit, Gewalt gegen Kinder, Frauen, Trans- und Interpersonen…) durch die Lock-Down-Maßnahmen.

… dass im Rahmen der Lockerungen „Wirtschaft ankurbeln“ wichtiger genommen wird als z.B. die Bedürfnisse von Kindern.

die Unsicherheit, welche Informationen stimmen und wem vertraut werden kann, weil so viel Unterschiedliches gesagt wird

… dass das Gesundheitssystem profitorientiert ist, anstatt sich an den Bedürfnissen der Gesellschaft und der Menschen zu orientieren

die Zunahme von digitaler Überwachung und Datenmissbrauch

2) Was wir gefährlich finden bzw. ablehnen:

  • wie energisch die eigenen Grundrechte und die eigene Menschenwürde verteidigt werden und wie wenig energisch sich für die Grundrechte anderer (z.B. weniger privilegierter) Menschen eingesetzt wurde und wird. Was ist mit Menschenrechtsthemen wie Schutz für Menschen, die fliehen müssen, (strukturelle) Gewalt, Krieg, Ausbeutung, Zerstörung von Lebensgrundlagen, Klimawandel, zunehmender Antisemitismus, Rassismus…?
  • …zu betonen, dass bestimmte Menschen ohnehin sterben würden und Covid-19 diesen Prozess „nur“ beschleunige, z.B. Alte, Kranke, Menschen, die keine Chancen zu körperlicher Distanzierung und selbstschützendem Verhalten haben, und nicht wahrzunehmen, wie damit sozialdarwinistische Gedanken unterstützt werden.
  • … dass einige Menschen nicht sehen, dass die von ihnen geforderte „Freiheit« andere Menschen in ihrer Freiheit einschränkt (z.B. keine Masken tragen zu wollen und dadurch andere zu gefährden).
  • Stimmungsmache gegen einzelne Menschen oder „die eine Elite« – obwohl das Problem im System liegt, u.a. im kapitalistischen Wirtschaftssystem.
  • Die Vorstellung, dass Einzelne oder Gruppen einen Plan hätten, die Welt zu beherrschen. Dies ist ein alter, strukturell antisemitischer Mythos.
  • Menschen, die meinen, sie seien die Einzigen, die „die Wahrheit“ erkannt haben.
  • Selbstgerecht und pauschal Journalist*innen abzuwerten und für sich zu beanspruchen, dass sich „diese Zusammenhänge bereits nach wenigen Minuten Internetrecherche erschließen“.
  • Menschen, die nicht zugestehen, dass die Welt mit ihren fast zweihundert Staaten und mit ihren Milliarden von Bewohner*innen mit ganz unterschiedlicher politischer und kultureller Ausrichtung ein sehr komplexes Gefüge ist und einfache Erklärungen zu kurz greifen.
  • AfD, Reichsbürger*innen und andere Rechtsextreme, die ganz gezielt die Gesellschaft verunsichern und auf diesen Demos Menschen ansprechen, um so an Einfluss zu gewinnen.
  • … wenn rechte Positionen und Verharmlosung der NS-Geschichte auf diesen Demos Platz haben und Menschen mit bekanntermaßen rechten bis rechtsextremen Positionen an den Demos teilnehmen.

3) Was wir denken, was notwendig ist

Eine Bewegung, die sich klar von rechten Positionen distanziert und keine Gleichmacherei von links und rechts betreibt.

Eine Bewegung, die nicht in der Benennung der eigenen Ängste und Unzufriedenheiten verbleibt, sondern kämpft für eine grundlegende, gerechte und zukunftsweisende Veränderung der Gesellschaft.

Für eine Solidarität, die niemanden vergisst.

Für eine Solidarität die Menschenrechte und ein gutes Leben für wirklich Alle fordert!

Für einen radikalen sozialen und ökologischen Umbau der Gesellschaft! Jetzt! Weltweit!

tantifa – autonome Feminist*innen aus dem Alhambra«

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»Die einzig richtige Entscheidung wäre ein Freispruch gewesen« – Interview zum Prozess gegen vier Antifaschist*innen https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/06/16/interview-zum-prozess/ Tue, 16 Jun 2020 08:30:18 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4861 [...]]]> Bei Protesten gegen den AfD-Parteitag 2018 in Oldenburg würden vier Antifaschist*innen während einer Kunstaktion von Ordnern der AfD angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Dennoch wurden nicht die AfDler, sondern die Antifaschist*innen angezeigt. Der Prozess gegen sie wurde nun gegen Geldauflagen eingestellt. Wir haben zwei Betroffene gefragt, wie sie den Prozess erfahren haben, ihn bewerten und wie es weiter gehen soll.

Ihr hattet letzte Woche einen Prozess wegen dem AfD-Landesparteitag 2018 in Oldenburg. Was wurde euch vorgeworfen?

Ines: Uns war wichtig, dass bei dem zweitägigen Parteitag auch am Sonntag noch ein entschlossener Protest zu sehen und zu hören ist. Deswegen hatten wir vor der Weser-Ems-Halle ein „antirassistisches Kleinkunstkonzert mit theaterpädagogischen Elementen“ angemeldet. Und wir haben dann versucht eine gewaltfreie Theaterperformance direkt auf dem Parteitag zu zeigen. Um die AfD und die anwesende Presse damit zu konfrontierten, dass es eine rechte, in Teilen faschistische Partei ist. Außerdem wollten wir, dass es keine große räumliche Trennung, zwischen unserem Protest und denen, gegen die wir demonstrieren, gibt. Deshalb war es wichtig, die Theaterperformance im Parteitag zu zeigen.

Steffen: Die Staatsanwältin hat behauptet, wir hätten uns gewaltsam Zugang zum AfD-Parteitag verschaffen wollen, indem wir uns an zwei AfD-Ordnern vorbei drängen wollten und dabei Verletzungen billigend in Kauf genommen hätten. Die beiden haben behauptet, sie seien verletzt worden. In der Anklageschrift gab es daher zwei Vorwürfe, das eine war gefährliche Körperverletzung, weil sie gemeinschaftlich begangen sein sollte, das andere war Nötigung. Wir haben die natürlich nicht angegriffen und auch keine Verletzungen billigend in Kauf genommen, sondern hatten einen klaren gewaltfreien Konsens an den wir uns auch gehalten haben. Wir waren vor einer Tür, die zum Parteitag führte, dort wurde zwei Menschen vom AfD-Sicherheitsdienst, die auch Parteimitglieder sind, die Tür geöffnet, und wir wollten mit ihnen reingehen. Dabei haben sie uns dann angegriffen und teilweise schwer verletzt.

Ines: Und wir wollen wir noch mal drauf hinweisen, dass bei mehreren von uns schwere Verletzungen entstanden sind, etwa ein bleibender Knieschaden. In den Prozessakten kam das aber kaum vor.  

Gibt es gegen die zwei Personen von der AfD noch ein Verfahren?

Ines: Ich hoffe das. Das ist doch ein skandalöses Detail in dem ganzen Fall: Das Verfahren gegen die AfDler wurde auf Aktenlage eingestellt, wir wurden nicht mal angehört. Gegen uns wurde aber wegen eines besonderen öffentlichen Interesses der Prozess eröffnet. Unsere Anwält*innen haben Beschwerde gegen die Einstellung eingelegt. Wie mit dem Verfahren jetzt weiter umgegangen wird, wissen wir noch nicht – das wird jetzt die Staatsanwaltschaft entscheiden. 

Euer Verfahren wurde gegen eine Geldauflage eingestellt. Wie bewertet
ihr die Gerichtsentscheidung?

Steffen: Die einzig richtige Entscheidung wäre ein Freispruch gewesen. Wir konnten aber aufgrund der massiven Drohkulisse in Form von Repressionen bei der gefährlichen Körperverletzung und der zusätzlichen Nötigung nicht erwarten Gerechtigkeit zu erfahren. Das hat uns dazu bewegt, unter Bauchschmerzen der Einstellung zuzustimmen. Wir mussten mit Schlimmerem rechnen, haben es aber auch aus Kapazitätsgründen gemacht.

Ines: Ich würde das unterstreichen. Ich glaube, ich habe viel zu euphorisch gesagt „Das unglaubliche ist wahr geworden“ als wir aus dem Gerichtssaal kamen. Was ich tatsächlich unglaublich fand, dass sie nach Verlesung der Anklageschrift uns diese Einstellung angeboten haben. Das hätten sie auch aufgrund der Aktenlage machen können, sie haben kein Wort zur Sache im Prozess von uns gehört. Dann hätte man sich diesen ganzen Prozesstag sparen können. Ich würde nochmal herausstellen, dass zwei Dinge ausschlaggebend waren, um diese Einstellung anzunehmen. Wir konnten bestimmen, wo das Geld hingeht. Es geht jetzt eben an Vereine, die sich um Opfer von rechtsradikalen Angriffen kümmern, etwa dem NSU Komplex. Außerdem finden wir es wichtiger, weiter politisch zu arbeiten, als weitere Verhandlungstage vorzubereiten. 

Wie bewertet ihr jetzt rückblickend eure damalige Aktion?

Ines: Nichts ist unmöglich. Wir hatten in der Vorbereitung eine Sache nicht bedacht: Dass wir in eine Situation mit den AfDlern ohne Öffentlichkeit, ohne Presse, ohne Polizei bei der Performance kommen könnten. Ich würde mich nie allein auf eine Auseinandersetzung mit AfDlern einlassen, weil ich weiß, dass die einfach unglaublich brutal sein können. Ich finde es dennoch wichtig, die AfD direkt mit Protest zu konfrontieren. Das Ganze auch mit künstlerischen Mitteln, weil ich glaube, dass Inhalte damit besser transportiert werden als bei anderen Aktionsformen. Je vielfältiger unser Widerstand ist, desto mehr Menschen können wir erreichen.

Steffen: Ja, die ganze Aktion wäre aber ja auch anders verlaufen, wenn wir dort auf irgendwelche AfD Mitglieder gestoßen wären, die nicht unbedingt zum Sicherheitsdienst gehören. Die waren aber jetzt noch extra geschult, zumindest mehr oder weniger. Einer von denen war nach Rechercheergebnissen ein ehemaliger Kripobeamter. Außerdem waren im Gegensatz zur Schilderung  der AfDler drei AfD Leute vor Ort. 

Ines: Körperlich hatte ich in der konkreten Situation gegen einen „2‑Meter-Menschen“ natürlich keine Chance. Er lag auf mir drauf und ich habe mich überhaupt nicht zur Wehr gesetzt, weil wir diesen gewaltfreien Konsens hatten. Der Typ hat mich im Prinzip zusammengeschlagen, das ist eine krasse Gewalterfahrung.

Steffen: Mit einem Überraschungsmoment bei Menschen, die kein Sicherheitspersonal sind, wären wir auch sehr schnell durch die Tür durch und auf dem Parteitag gewesen. Dort hätte es eine Presseöffentlichkeit gegeben. Deswegen ist die Aktionsform gut, auch wenn die positive Bilanz von den Verletzungen eindeutig getrübt wird. Und dass diese von der Justiz nicht wahrgenommen wurden, ist ein klares Zeichen gegen antifaschistische Politik.

Ines: Der Preis einen bleibenden Knieschaden davonzutragen ist zu groß. Das hat lebenslang einschränkende Wirkungen. Umso krasser, dass das Verfahren die AfDler auf Aktenlage eingestellt wurde. Da bin ich immer noch empört, dass wir nicht mal gefragt wurden.

Welche Konsequenzen zieht ihr aus diesem Verfahren?

Steffen: Ich bin sehr zufrieden damit, was wir aus diesem Prozess jetzt noch gemacht haben. Das war viel Arbeit für viele Menschen und nicht einfach, aber wir haben noch mal eine größere Öffentlichkeit mit der Gewalttätigkeit der AfD konfrontiert. Wir hatten sehr viel solidarische Unterstützung, die nach der Meinung von uns und unseren Anwält*innen auch Eindruck auf das Gericht gemacht hat. Ich würde mir wünschen, dass diese Solidarität auch in anderen Kontexten gezeigt wird, etwa anderen Menschen, die von Repressionen betroffen sind.

Ines: Es zeigt einfach auch, wie wichtig ein solidarisches Umfeld ist. Unsere Anwält*innen sind sich sicher, dass diese Öffentlichkeit dazu beigetragen hat, dass die Richterin relativ schnell eingeknickt ist und zusammen mit der Staatsanwaltschaft uns diese Einstellung angeboten hat. Ich bewerte die Aktionsform auf jeden Fall auch als richtig und wichtig.  Am zweiten Tag des Parteitags gab es 2018 ein Antirassistisches Rap Konzert und Kunstaktionen vor der Halle, im Grunde so wie am Mittwoch bei dem Prozess. Dieses Zusammenspiel aus Kunst und Kultur, (die für mich in sich politisch ist) und dem Transport von politischen Inhalten erhöht die Chance Leute zu erreichen, die wir mit anderen Aktionsformen schlechter oder gar nicht erreichen. 

Ihr hatte als Begleitung zu eurem Prozess ein Kulturfestival angekündigt. Coronabedingt gab es dafür keine Genehmigung. Holt ihr das nach?

Ines: Wir sind da dran. Wie gesagt: Widerstand ist vielfältig. Es gehört für uns klar zu dem Prozess und ist Teil unserer antifaschistischen Arbeit. Wir wollen das Festival unbedingt nachholen. Dort wird es Kunst- und Kulturprogramm geben. Sobald wir die Genehmigung haben wird das auf der Homepage kulturkannmehr.wordpress.com angekündigt.

Steffen: Das Unterstützer*innenumfeld ging über die etablierten Linksradikalen Kreise hinaus. Zum Beispiel konnten wir einen Trailer für den Prozess im Autokino zeigen, der von professionellen Menschen erstellt wurde. An dieser Stelle auch noch mal einen großen Dank dafür an das Cine k. Mit dem Trailer haben wir schätzungsweise 6–7.000 Menschen erreicht.

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#BlackLivesMatter Kundgebung https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/06/12/blacklivesmatter-kundgebung/ Fri, 12 Jun 2020 08:28:42 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4854 [...]]]> Für Sonntag ruft ein Bündis zu einer Black Lives Matter Demo. Wir dokumentieren hier den Aufruf. Die Kundgebung findet ab 14 Uhr auf Pferdemarkt statt.

Am 14. Juni um 14 Uhr wollen wir wieder gemeinsam gegen Rassismus protestieren, um Solidarität mit George Floyd und allen Betroffenen von rassistischer Gewalt zu demonstrieren. Vor allem aber auch um zu zeigen, dass Rassimus auch hier in Oldenburg passiert und zwar tagtäglich! Er zeigt sich nicht nur in der tödlichen rassistischen Polizeigewalt, durch die Rooble Warsame, Oury Jalloh, Aman Alizada ermordet wurden, sondern auch in Einlasskontrollen in Oldenburger Clubs, in Bahnkontrollen, in Blicken, Anspielungen, Äußerungen und sogar auf Tinder…

Auch an der Uni sind Rassimus rassistische Strukturen vorhanden – weil wir alle vorhanden sind. Wir wurden alle durch das rassistische System geprägt und erhalten dieses aufrecht, wenn wir nichts dagegen tun. Rassismus zeigt sich darin, wer den Zugang zu einem Studium erhält, er zeigt sich in dem vorherrschenden weißen ‚Normalbild‘ einer studierenden und lehrenden Person, er zeigt sich in Schwierigkeiten bei der Praktikumssuche und er zeigt in Zeiten von Corona, in denen Jobverluste insbesondere internationale Studierende in finanzielle Schwierigkeiten bringen. Anstatt dagegen vorzugehen, wehrt sich die Uni bislang, eine Antidiskriminierungsstelle einzurichten, um betroffene Personen zu unterstützen.

DESWEGEN: Lasst uns zeigen, dass auch hier in Oldenburg, an der Uni und an vielen anderen Orten, Rassismus – der offensichtliche wie der subtile, der eigne wie der von anderen – bemerkt und bekämpft werden muss! Denn rassistische Polizeigewalt ist nur die Spitze des Eisberges rassistischer Gewalt!

Unser Protest wird unterstützt durch Musik der Crew SSDD Entertainers aus Oldenburg!

SONST NOCH WICHTIG:

Bei der Kundgebung letzten Samstag wurde die maximal erlaubte Teilnehmer*innenanzahl überschritten. Obwohl wir uns freuen, dass so viele Menschen gekommen sind, stellen Demos in Zeiten von Corona ein erhöhtes Ansteckungsrisiko dar. Deswegen denkt bitte an Mund-Nasenschutz und an die Einhaltung der Abstände! Außerdem ist die Demo auf 300 Menschen beschränkt. Achtet eigenverantwortlich darauf, dass wir diese Anzahl nicht überschreiten und Risikogruppen damit gefährden. Wenn ihr merkt, dass die Demo zu groß wird, sucht euch in jedem Fall andere Alternativen euch gegen Rassimus einzusetzen z. B. indem ihr Banner aufhängt.

Organisiert durch:

Ein Bündnis aus AStA der Universität Oldenburg, HGAS, femref, Black Lives Matter Oldenburg, Fridays for Future, Seebrücke, IBIS e.V. und weiteren engagierten Personen

English

On the 14th of June, 14:00, we want to protest again together against Racism, to demonstrate solidarity with George Floyd and all of the victims of racial violence. But also to show that Racism also occurs here in Oldenburg, indeed on a daily basis! It shows itself not only in the occurence of racial police violence, by which Roobie Warsame, Oury Jalloh, Aman Alizada were murdered, but also at the entrance control in clubs, the ticket control in the train, in the way of looking, forms of insinuations and expressions, and even on Tinder!

Also in the university there are racist structures present – because we are present. We were taught in a racist system and we absorb ourselves in it, if we don’t do anything against it. Racism shows itself in the selection of entrance to study courses, it shows itself in the predominantly white image portraied of the student and teaching body, it shows itself in difficulties in the search for internships, and it shows itself especially in the times of the Corona Pandemic, in which, due to loss of jobs, the international community gets hit the hardest with financial difficulties. Instead of positioning itself against it, the university has until now resisted to establish an anti-discrimination structure to give assistance to affected individuals.

FOR THAT REASON: Let us show that also here in Oldenburg, at the university and in many other locations, racism – the visible as well as the subtle, the one caused by others as well as the one coming from ourselves – needs to be noticed and fought against! The racial violence perpetrated by the police is but the tip of the iceberg!

Our protest will be supported by the musical crew SSDD Entertainers from Oldenburg!

ALSO IMPORTANT:

On last week‘s rally the maximum number of allowed protesters was exceeded. Although we would be very happy to see many people showing up, demonstrations in times of Pandemic pose an increased infection risk. For that reason please mind the usage of respiratory masks and respect the minumum distance offered by the regulators! The demonstration will be limitet to 300 people. Please mind this limitation with responsibility, in order to prevent this number to be exceeded once again. If you realize, that the event is too full, we encourage you to search for alternatives to show your support to the cause (by hanging your banners for example).

Organized by:

A group of AStA of University Oldenburg, HGAS, femref, Black Lives Matter Oldenburg, Fridays for Future, Seebrücke, IBIS e.V. and many more

Türkçe

◦ 14 Haziran

◦ Saat 2 de

◦ Yer: Pferdemarkt

14 Haziran Saat 2 de hep beraber ırkçiliğa karşı mücadele etmek ve karşi cikmak istiyoruz ‚dayanişma ve berberlik George Floyd la ve her ırkçiliğa uğuriyan halk ve insalara göstermek istiyoruz ve protesto edecez.

Özelikle bir önemli şey göstermek istiyoruz: Almanya’da da Irkçilik var ve her gün ügretıliyor.

Tek polislerin yaptiği şiddet William tonou-Mbonda, Aman A., Adel B. yapılan değil daha çok kişi yaralandı ve öldü,

Oldenburg da bile Giriş külüplerde, trenkontrolerde veya bakislarda ırkçilik gözüküyor.

Üniversite de bile ırkçilik kuruluş var, cünkü Irkçilik bir Systemden örnek aliyoruz.

Irkçilik genellikle her girişlerde ve normalde “beyazlarin Girişi“ de var.

Üniversite dedik ögretmenler ayrim yapiyor bunlari yapmamalilar.

Üniverste karsi cikiyor bir Irkçilikiga ve ayrimcilikga Karsi bir kurum kurmaya ve Irkçilikiga

uğuriyan insalara yardim etmeye.

O YÜZDEN: Bir sey gösterelim Irkçilik Almanya da ve özelikle Oldenburgda da var.

Gördünüz gibe Ünviversitede de, Okullarda, Sokaklarda veya cok yerde irkcilik var.

Polislerde ayrim yapip siddet uyguliyor.

ÖNEMLI:

Gecen Cumartesi yapilan Mitingde izin verilen Kisi sayisi gecildi. Tabiki sevindik, ama bu corona zamanda Virüse yakalanma sansi daha büyük, o yüzden lütfen Maske takin ve 1,5 metre uzaklikta kalin.

Protesto 300 Kisilik dir.

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