Oldenburger Rundschau https://www.oldenburger-rundschau.de Thu, 20 Sep 2018 13:53:00 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.9.8 https://www.oldenburger-rundschau.de/wp-content/uploads/2016/04/cropped-OlRu-32x32.png Oldenburger Rundschau https://www.oldenburger-rundschau.de 32 32 Orange wie Seenotrettung – Bündnis Seebrücke ruft zu Demo auf https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/09/20/orange-wie-seenotrettung-buendnis-seebruecke-ruft-zu-demo-auf/ Thu, 20 Sep 2018 13:53:00 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3621 [...]]]> Am 21. September um 16 Uhr soll die Demonstration unter dem Motto „Stoppt das Sterben im Mittelmeer“ am Bahnhofsvorplatz beginnen. In Orange gekleidet und mit Trillerpfeifen ausgerüstet wollen die Demonstrant*innen die Seenotrettung im Mittelmeer unterstützen. Bei der Endkundgebung auf dem Markt vor dem Rathaus wird auch Thomas Schmidt von seinen Erlebnissen bei der Seenotrettung mit »Jugend Rettet« berichten.

Viele Oldenburger*innen haben sich in der letzten Tagen und Wochen über die in Warnwesten gekleideten Menschen am Samstagmorgen in der Innenstadt gewundert und über die organgenen Schiffchen, die an allen Orten immer mal wieder wie aus dem Nichts auftauchten. Dahinter steht das Bündnis Seebrücke Oldenburg, das sich vor rund zwei Monaten gegründet hat. Eine bunt gemischte Gruppe aus Jung und Alt trifft sich einmal die Woche, um die Aktionen zu planen. Ihr Wunsch für die Demo ist: „Wenigstens ein Prozent der Oldenburger*innen auf die Straße zu bringen“, sagt Katja Brandt  und ergänzt: „Wir wollen zeigen, was Oldenburg drauf hat.“

Am 24. September wird im Stadtrat über einen Antrag aller Fraktionen mit Ausnahme der CDU und der Abgeordneten von FDP und AfD entschieden. Danach soll die Stadt sich zum „Sicheren Hafen“ bekennen, d. h. sich bereiterklären, Gerettete aus dem Mittelmeer in Oldenburg aufzunehmen. „Unser primäres Ziel ist es, dass dieser Antrag durchgeht. Aber damit kein einziger Flüchtling mehr im Mittelmeer stirbt, müssen auch Taten folgen. Durch unsere lauten Stimmen wollen wir deutlich machen, dass sich eine Mehrheit in Deutschland gegen Abschottung und für sichere Fluchtwege einsetzt“, erklärt Marlene Swati. So soll auch die Bundesregierung dazu gebracht werden, sich für sichere Fluchtwege und gegen Abschottung einzusetzen.

Seebrücke ist eine europaweite Bewegung, die sich für die Entkriminalisierung der Seenotrettung einsetzt. Seit Juli 2018 sind allein in Deutschland bereits mehr als 100.000 Menschen unter diesem Motto auf die Straße gegangen. Mehrere Städte Deutschlands, darunter Berlin und Köln, haben sich bis heute als Sichere Häfen für Geflüchtete aus dem Mittelmeer erklärt. Elena Weisenfeld ist in Oldenburg schon seit der ersten Stunde mit dabei: „Als immer mehr Rettungsschiffe mit Geflüchteten an Bord keinen Hafen mehr zum Anlegen gefunden haben und andere nicht mehr auslaufen durften, wusste ich, dass ich etwas tun muss. Seit Anfang 2018 sind bereits 1565 Menschen im Mittelmeer ertrunken.Hinter dieser Zahl stehen 1565 traurige Einzelschicksale. Wir brauchen eine Politik des Mitgefühls und keine Politik der Menschenverachtung.“

 

Der Demoaufruf, die Forderungen sowie weitere Informationen zum Bündnis können unter facebook.com/SeebrueckeOldenburg gefunden werden.

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Seebrücke Oldenburg: Stoppt das Sterben im Mittelmeer! https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/09/19/seebruecke-oldenburg-stoppt-das-sterben-im-mittelmeer/ Wed, 19 Sep 2018 12:14:43 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3616 [...]]]> Am kommenden Freitag, 21.09.2018, findet in Oldenburg eine Demonstration der Seebrücke Oldenburg statt. Beginn ist um 16.00 Uhr am Hauptbahnhof. Hier nun der Demonstrationsaufruf:

Seit Anfang 2018 sind bereits nach offiziellen Angaben 1549 Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer ertrunken (Dies ist eine offizielle Zahl. Die tatsächliche Zahl der Toten ist ungleich höher.) Europa missachtet seine Verpflichtung zur Seenotrettung. Private Rettungsschiffe werden festgehalten und ihre Besatzungen vor Gericht gestellt. Die Verantwortung für Seenotrettung wird der sogenannten lybischen Küstenwache übertragen.

Doch wir müssen nicht tatenlos zusehen. Wenn Europa nicht handelt, müssen die Städte handeln. Nach Barcelona, Köln und Berlin soll sich auch Oldenburg öffentlich zum Sicheren Hafen für Gerettete aus dem Mittelmeer erklären und die Aufnahme von Geflüchteten offensiv anbieten.
Lasst uns auf die Straße gehen und zeigen, dass wir keinen einzigen weiteren Tot im Mittelmeer dulden. Lasst uns gemeinsam für das Recht auf Asyl eintreten und gegen eine menschenverachtende Politik kämpfen. Lasst uns den Botschaften der Ablehnung und des Hasses der letzten Monate eine neue Botschaft entgegensetzen: Solidarität mit Geflüchteten.

Die Seebrücke ist eine transnationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Wir lehnen die repressive Politik der Bundesregierung ab, die sich unter anderem in bürokratischen Schikanen gegen Migrant*innen, rassistischen Polizeikontrollen und Abschiebungen in Kriegsgebiete äußert. Wir wollen stattdessen ein solidarisches Europa, das sich zu seiner Mitverantwortlichkeit für die Zerstörung der Lebensperspektiven in anderen Teilen der Welt bekennt und fordern:

1. Seenotrettung entkriminalisieren, Seenotretter*innen freilassen, freie Fahrt für alle Rettungsschiffe und unmittelbarer Zugang zu sicheren Häfen.

2. Die Staaten Europas müssen in solidarischem Miteinander einen menschenwürdigen Verteilungsmechanismus für die Ankommenden schaffen und jede*r Einzelnen ein rechtsstaatliches Verfahren und eine faire Chance zur Prüfung ihres Asylbegehrens und Schutz vor Abschiebung gewähren.

3. Die Stadt Oldenburg soll sich der Bundesregierung gegenüber bereit erklären, solidarisch weitere Geflüchtete aufzunehmen, um ein Zeichen für Menschlichkeit und das Recht auf Asyl zu setzen. Zudem soll die Stadt Oldenburg sich zu einer SOLidarity City erklären und diesem Anspruch gerecht werden, indem sie entsprechende Maßnahmen zeitnah umsetzt.

4. Keine Verlagerung der EU-Außengrenzen und der unmenschlichen Abschottungs- und Abschreckungspolitik in die Länder Nordafrikas! Das Menschenrecht auf Ausreise (Art. 12 (2) IPbpR) muss respektiert werden. Keine Ankerzentren!

5. Politiker*innen Deutschlands und Europas sollen sich wieder auf die gemeinsamen Werte der Grund- und Menschenrechte besinnen, diskriminierende und menschenfeindliche Äußerungen unterlassen und sich für eine menschliche Flüchtlingspolitik einsetzen. Seebrücke statt Seehofer!

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Fernes Land Osternburg: Straßengalerien, Rundgänge und mehr https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/09/15/fernes-land-osternburg-strassengalerien-rundgaenge-und-mehr/ Sat, 15 Sep 2018 18:00:52 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3607 [...]]]> Mit einer feierlichen Eröffnung in der Freizeitstätte Kampstraße (Osternburg) startete an diesem Samstag die Programmwoche des Projektes »Fernes Land Osternburg«. In Zusammenarbeit mit dem Bürger- und Gartenbauverein Osternburg-Dammtor konnte der Verein Werkstattfilm in den vergangenen Monaten  etwa 5000 Fotos digitalisieren, die von zahlreichen Bürger*innen eingereicht wurden. Durch eine Straßengalerie, Vorträge, Filme, Rundgänge und Führungen wird ein Einblick in die Vergangenheit des Arbeiterstadtteils Osternburg gewährt. Doch auch gegenwärtige Nutzungen historischer Orte, wie die der Glashüttensiedlung, der Siedlung »Breslauer Straße« und des Aktions- und Kommunikationszentrums Alhambra werden vorgestellt.

Mit wenigen Ausnahmen sind die meisten Veranstaltungen kostenlos. Dennoch sind Spenden gerne gesehen, um die Kosten des aufwändigen Projektes zu decken.

Hier ein kleiner Programmüberblick:

Details unter Werkstattfilm.de oder der Programmübersicht (pdf).

Ausstellungen:

  • Oldenburger Industriegeschichte | Öffnungszeiten: 16., 18., 20., 23., 25. und 27. September, 14–18 Uhr | Kulturzentrum Anna-Schwarz-RomnoKher, Stedinger Straße 45a
  • Straßengalerie Osternburg | 15.–30. September | an 37 Orten in Osternburg
  • Historische Fotos Osternburgs | ab 23. September, Sa und So, 14–18 Uhr | KinOLaden , Wallstraße 24

Veranstaltungen:

  • Sonntag 16.09.:
    • Straßengalerie Osternburg – Radtour zu Ausstellungsorten | 11 Uhr | Treffpunkt Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
      Anmeldung erforderlich
    • Militär in Osternburg – einst und jetzt | 14, 15 und 16 Uhr | Treffpunkt: Hotel Villa Stern
    • Führung durch die Breslauer Straße | 16 Uhr | Treffpunkt: Breslauer Straße 70
    • Film Geschichte der Oldenburgischen Glashütten | 17 Uhr | Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
  • Montag 17.09.:
    • Rundgang über den jüdischen Friedhof | 16 Uhr | Treffpunkt: Eingang zum jüdischen Friedhof, Dedestraße
      Anmeldung erforderlich. Bitte beachten: Männliche Besucher werden gebeten eine Kopfbedeckung zu tragen!
    • Osternburg als »Wiege der Umweltbewegung« in Oldenburg? | 18.30 Uhr | Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
  • Dienstag 18.09.:
    • Führung über den alten Osternburger Friedhof | 14 Uhr | Treffpunkt vor der Dreifaltigkeitskirche
      Anmeldung erforderlich
    • Führung durch das Aktions- und Kommunikationszentrum Alhambra | 16 Uhr | Alhambra, Hermannstraße 83
    • Ferne Land Osternburg – Gespräch mit Matthias Schachtschneider | 18.30 Uhr | Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
  • Mittwoch 19.09.:
    • Tatort Osternburg – Radtour auf den Spuren des Verbrechens | 10 Uhr | Treffpunkt: Osternburger Markt, Bremer Straße
      Anmeldung erforderlich. Kosten: 10 Euro
    • Straßengalerie Osternburg – Radtour zu Ausstellungsorten | 14 Uhr | Treffpunkt Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
      Anmeldung erforderlich
    • Wir Osternburger… – Stadtteilgespräche | 16 Uhr | Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
      Anmeldung erforderlich. Kosten: 8 Euro
    • Spurensuche in Osternburg – zurück zu den Wurzeln | 18.30 Uhr | Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
    • Perlen aus unserem Archiv – Oldenburger Kurzfilme |  18.30 Uhr | Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
  • Donnerstag 20.09.:
    • Führung durch die Alte Glashüttensiedlung | 15.30 Uhr | Treffpunkt: Bushaltestelle Dragoner Straße
    • 150 Jahre Bürger- und Gartenbauverein Osternburg-Dammtor e.V. | 17 Uhr | Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
    • Perlen aus unserem Archiv – Oldenburger Kurzfilme |  18.30 Uhr | Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
  • Freitag 21.09.:
    • Kleine Bunkergeschichte (Besichtigung eines privaten Bunkers) | 15 Uhr, 16 Uhr, 17 Uhr | Ort wird bei Anmeldung bekanntgegeben
      Anmeldung erforderlich
    • Austellung bei der Freiwilligen Feuerwehr Osternburg | 15–19 Uhr | Freiwillige Feuerwehr Osternburg, Schützenhofstraße 14
    • Osternburger Industriegeschichte – ein Bildvortrag | 18.30 Uhr | Kulturzentrum Anna-Schwarz-RomnoKher, Stedinger Straße 45a
  • Samstag 22.09.:
    • Straßengalerie Osternburg – Radtour zu Ausstellungsorten | 12 Uhr | Treffpunkt Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22
      Anmeldung erforderlich
    • Pionierprojekt Stadtteilgeschichte im Bild – ein Resumé | 18.30 Uhr | Freizeitstätte Osternburg, Kampstraße 22

 

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Aus traurigem Anlass https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/09/14/aus-traurigem-anlass/ Thu, 13 Sep 2018 22:00:41 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3599 [...]]]> Wo lernen wir leben?

Wo lernen wir?
Wo lernen wir leben
und wo lernen wir lernen
und wo vergessen um nicht nur Erlerntes zu leben?

Wo lernen wir klug genug sein
die Fragen zu meiden
die unsere Liebe nicht einträchtig machen

und wo lernen wir ehrlich genug sein
trotz unserer Liebe
und unserer Liebe zuliebe
die Fragen nicht zu meiden?

Wo lernen wir uns gegen die Wirklichkeit wehren
die uns um unsere Freiheit betrügen will
und wo lernen wir träumen
und wach sein für unsere Träume
damit etwas von ihnen unsere Wirklichkeit wird ?

 

[Erich Fried]

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Das Alhambra feiert sein 40-Jähriges mit umfangreichem Programm https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/09/13/das-alhambra-feiert-sein-40-jaehriges-mit-umfangreichem-programm/ Thu, 13 Sep 2018 12:23:29 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3589 [...]]]> Anlässlich seines 40-jährigen Bestehens veranstalten die Nutzer*innen des Aktions- und Kommunikationszentrums Alhambra am nächsten Wochenende ein sogenanntes »Festwochenende«. Das Programm soll Interessierten vielfältige Unterhaltung, praktische Workshops, Diskussionsveranstaltungen sowie auch Einblicke in seine Geschichte und sogar in die Gebäude des Zentrums bieten.

Los geht’s bereits am Mittwochabend mit dem Film »SPK Komplex«. Neben vielen weiteren Events, wird am Freitag eine Skateanlage auf dem Maco-Gelände aufgebaut sein und den Höhepunkt wird die »Zirkusgala« am Samstagsabend darstellen. Am Sonntag soll ein Straßenfest die Feierlichkeiten in der Hermannstraße entspannt ausklingen lassen.

Das gesamte Programm, vom 19. bis zum 23. September, ist hier einzusehen und herunterzuladen.

 

 

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»Ein Zeichen setzen«: AStA der Uni Oldenburg ruft zu Demo gegen rechte Gewalt auf https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/09/11/ein-zeichen-setzen-asta-der-uni-oldenburg-ruft-zu-demo-gegen-rechte-gewalt-auf/ Tue, 11 Sep 2018 19:42:38 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3583 [...]]]> Am Donnerstag den 13. September findet in Oldenburg eine Demonstration gegen rechte Gewalt, Rassimus und für eine weltoffene Gesellschaft statt. Zu der Demonstration ruft der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg auf. Die Demonstration startet um 15 Uhr am Hauptbahnhof Süd.

Die ausführliche Pressemitteilung des AStAs dazu findet ihr hier:

Jagdszenen auf offener Straße und ein Angriff auf ein jüdisches Restaurant. Ein “Adolf Hitler” skandierender Mob und offen gezeigte Hitlergrüße. Die Instrumentalisierung eines Verbrechens und in Gewalt ausartender Hass. Deutschland 2018.

Ist das normal? Dies ist keine rhetorische Frage, denn Normalität kehrt dann ein, wenn aus einem Bruch eine Kontinuität gemacht wird. Eine Woche nach #wirsindmehr sind die Gegendemonstrant*innen wieder in der Unterzahl. In Chemnitz konnte beobachtet werden, wie ein Tötungsdelikt an einem Menschen von rechten Kräften instrumentalisiert wurde, um Stimmung gegen alles (vermeintlich) „Fremde“ zu machen. Ramona A., eine der Studierenden, die mit dem AStA die Demo plant, sagt dazu: “Die verbalen Attacken und menschenverachtenden Äußerungen der AfD und unzähliger anderer rechter Gruppen haben die Hemmschwelle für sinnlosen Hass und Gewalt gesenkt. Anders ist es kaum zu erklären, dass rechte Zusammenrottungen am helllichten Tag und in aller Öffentlichkeit Menschen gejagt, attackiert und beschimpft haben, die nicht in ihr Weltbild passen.” Das große Gegenereignis #wirsindmehr, welches letzte Woche 65000 Menschen in Chemnitz versammelte, droht zur Eintagsfliege zu verpuffen. Es liegt an uns allen, Flagge zu zeigen und klar zu zeigen: Unsere Republik soll bunt – weltoffen – l(i)ebenswert sein! Es liegt an uns zu zeigen, dass dieser Kampf nicht nur in Chemnitz geführt wird.

Denn dies ist kein Kampf zwischen “links und rechts”, kein Kampf zwischen “Bahnhofsklatschern” und “Wutbürgern” – es ist ein Kampf zwischen der Zivilgesellschaft und denen, die mit ihrem Hass an unseren Grundwerten rütteln. Es ist ein Kampf, der uns alle angeht, immer und überall. Wer zusammen mit Menschen auf die Straße geht, die ungeniert den rechten Arm erheben und Loblieder auf ihren geliebten Führer singen, ist nicht besorgt, sondern ein Teil des Problems. Maximilian Schulz aus dem AStA-Sprecher*innenteam wirft dazu ein: “Wenn selbst eine Helene Fischer – die Galionsfigur des Unpolitischen – die Stimme erhebt, stehen uns harte Zeiten bevor. Das mag jetzt wie ein schlechter Witz meinerseits klingen, aber es steht symbolisch für die Wende, die sich gerade vollzieht. Deswegen müssen wir gerade jetzt dran bleiben und zeigen, dass wir #immernochmehr sind.” Katharina Corleis, ebenfalls aus dem AStA-Sprecher*innenteam, ergänzt: “Wir können hier in Oldenburg zwar nicht die Geschicke der Welt bestimmen. Was wir aber machen können, das ist ein Zeichen zu setzen. Und genau das werden wir tun.”

Lasst uns also gemeinsam auf die Straße gehen,
damit klar wird, dass Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Sexismus, LGBTI*phobie nirgends einen Platz hat.

Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen,
um den rechten Hetzern zu zeigen, dass sie nicht die „schweigende“ Mehrheit vertreten.

Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen,
für Menschlichkeit, Vielfalt, demokratische Debatten und eine nazifreie Welt!

Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen,
am Donnerstag, dem 13. September 2018 um 15 Uhr – Start: Bahnhofsvorplatz Süd.

Für eine weltoffene, auf Individuen und nicht dem Volk beruhende Gesellschaft!

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Veranstaltung zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/08/30/veranstaltung-zum-neuen-niedersaechsischen-polizeigesetz/ Thu, 30 Aug 2018 20:20:49 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3563 [...]]]> Noch in diesem Herbst will die niedersächsische Landesregierung ihren Entwurf für ein neues Polizeigesetz (Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz NPOG) verabschieden lassen. Dieser Entwurf reiht sich ein in eine Reihe von, in mehreren Bundesländern diskutierten, Gesetzesverschärfungen, die, dem Beispiel des bayrischen PAG folgend, massive Einschränkungen von Bürger*innenrechten zu Gunsten der Illusion von mehr »Sicherheit« vorsehen.

Im Ergebnis löst das Gesetz die Grenze zwischen Polizei und Geheimdienst weiter auf und macht alle zu Verdächtigen. Prominente Maßnahmen sind etwa die Einführung eines Staatstrojaners, die Ausweitung der öffentlichen Videoüberwachung, die Einführung von Tasern und Fußfesseln und die Einführung einer 74-tägigen Präventivhaft.

Die Oldenburger Rechtshilfe lädt zu einer Informationsveranstaltung über das NPOG mit dem Göttinger Anwalt Sven Adam ein.

Am 3.9.2018 um 19.00 Uhr im Alhambra.

 

Für den Samstag, 8. September ruft ein großes Bündnis gegen das Polizeigesetz zu einer Demo in Hannover auf. Mehr Infos dazu auf nonpog.de

Reichlich aktuelle Informationen zu den diesbezüglichen Plänen der Landesregierung hält auch die website freiheitsfoo.de bereit.

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Aktuelle Informationen über die Situation in Êfrin https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/08/26/aktuelle-informationen-ueber-die-situation-in-efrin/ Sun, 26 Aug 2018 13:57:07 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3549 [...]]]> Der kürzlich gegründete Verein »Städtefreundschaft Oldenburg-Êfrin« lädt mit der Forderung »Für ein Ende der Besatzung – Freiheit für Afrin« für Donnerstag, den 30.08. um 18.00 Uhr zu seiner nächsten Informationsveranstaltung ein. Im Bibliothekssaal der CvO-Universität berichtet Daniela Nischik, die im Mai ein Camp der aus Êfrin evakuierten Bevölkerung in Nordsyrien besucht hat, über die humanitäre Lage und die Forderungen der Geflüchteten. Yavuz Fersoglu, Vorstandsmitglied des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurd*innen in Deutschland (NAV-DEM) informiert darüber hinaus über die aktuelle Situation in Êfrin unter der türkisch-islamistischen Besatzung und über die Perspektiven des Widerstands.

Die Veranstaltung mobilisiert auch für die Teilnahme an der von dem Bündnis »Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier« organisierten Demonstration am Sonntag, den 02.09. in Unterlüß. Dort ist der Hauptsitz der größten deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall. Mit den geplanten Aktivitäten des Bündnisses soll ein klares Zeichen gegen Rüstungsproduktion und dessen direkte und indirekte Folgen wie Krieg, Terror, Flucht und Armut gesetzt werden. Neben der Demonstration sind in Unterlüß bereits ab 29.08. ein Camp und verschiedenste Workshops, Vorträge und Aktionen vorgesehen. Die Organisator*innen haben dabei zur Zeit mit allerhand Schwierigkeiten seitens der Behörden zu kämpfen. Neuester Stand ist, dass das Verwaltungsgericht Lüneburg entschieden hat, dass es nicht möglich sein soll, auf dem Camp zu schlafen!

„ Das ist ein Angriff auf unser Grundrecht zu demonstrieren“, empört sich der Pressesprecher vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ Matthias Gerhard. Wenn Friedensaktivist*innen eine Woche in Unterlüß demonstrieren wollen, ist schlafen auf dem Boden der Gemeinde scheinbar zuviel verlangt. Im Gegensatz dazu stellen die Gemeinde und der Landkreis dem Waffenhersteller Rheinmetall seit über 100 Jahren Infrastruktur zu Verfügung und das Kriegsgerät wird auf den Unterlüßer Straßen transportiert.

„Wie soll das funktionieren?“ fragt Matthias Gerhard, „es ist unmöglich eine Woche lang zu demonstrieren, ohne sich auszuruhen. Es gibt also einen offensichtlichen Zusammenhang zwischen unserer Versammlung und der Notwendigkeit zu schlafen. Darum haben wir von Beginn an in unserer Veranstaltung Schlafmöglichkeiten vorgesehen. Die Behörden handeln politisch und hoffen, dass durch die Einschränkungen die Leute wegbleiben.“

Die Organisator*innen freuen sich, wenn sich trotz der widrigen Umstände niemand davon abhalten lässt, nach Unterlüß zu kommen! Buskarten zur Demonstration am Sonntag, den 02.09. gibt es zum Soli-Preis von 5,- Euro bei der Veranstaltung.

Zur Unterstützung der rechtlichen Auseinandersetzung bittet der Vorbereitungskreis um Spenden auf folgendes Konto:

Spendenkonto:
Comm e.V.
GLS Bank, Stichwort: Camp Unterlüß
IBAN: DE64 4306 0967 2030 4204 47
BIC: GENODEM1GLS
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Habe ich Anspruch auf (ergänzende) Sozialleistungen? Online-Rechner können erste Hinweise geben https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/08/23/habe-ich-anspruch-auf-ergaenzende-sozialleistungen-online-rechner-koennen-erste-hinweise-geben/ Thu, 23 Aug 2018 17:09:25 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3541 [...]]]> In der Bundesrepublik ist nach verschiedenen Untersuchungen davon auszugehen, dass etwa 40 Prozent aller Menschen, die Anspruch auf sogenannte existenzsichernde Leistungen hätten, in »verdeckter Armut« leben. Von verdeckter Armut sind all Jene betroffen, denen wegen ihres geringen Einkommens und Vermögens und trotz einer angemessen-geringen Miete, so wenig zum Leben bleibt, dass sie damit das gesetzliche Existenzminimum unterschreiten. Sie haben also so wenig Geld zum Leben übrig, dass sie das Recht auf Inanspruchnahme von Sozialleistungen, etwa Wohngeld oder Arbeitslosengeld II, haben – aber sie machen von diesem Recht nicht Gebrauch.

Schauen wir uns die für Oldenburg für das Jahr 2016 vorliegenden Zahlen an, dann bezogen 24.306 Menschen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Arbeitslosengeld II bzw. »Hartz-IV«) und dem Sozialgesetzbuch XII (Grundsicherung, Eingliederungshilfe, Hilfe zum Lebensunterhalt usw.). Bei der angenommenen »Dunkelziffer der Armut« von 40 Prozent lebten 2016 in Oldenburg folglich etwa 9720 Personen unterhalb des Existenzminimums, ohne dass sie Sozialleistungen beantragten.

Die Gründe, weshalb Menschen ihre Ansprüche nicht geltend machen, sind vielfältig. Es gibt unter ihnen viele, die in der Vergangenheit bereits Ärger mit Behörden hatten, manche, die wegen geringer zu erwartender Leistungen den Weg zum Amt scheuen. Nicht zu unterschätzen ist auch eine verbreitete Haltung, nach der Menschen »dem Staat nicht auf der Tasche liegen« wollen und »schon irgendwie über die Runden« kommen.

Allerdings wissen auch etliche Personen nicht, dass sie überhaupt die Möglichkeit haben, das wenige, ihnen zur Verfügung stehende Einkommen aufzubessern, etwa indem sie beim Jobcenter aufstockende Leistungen beantragen oder durch Wohngeld und Kinderzuschlag deutlich in einen existenzsichernden Bereich kommen können.

Um einen schnellen Check zu machen, ob Du oder Deine Bekannte, Deine Kollegin oder Dein Großonkel usw. eventuell Anspruch auf Sozialleistungen hast, gibt es im Internet verschiedene Online-Rechner, in die Du Deine Daten anonym und unverbindlich eingeben kannst. Zum Berechnen eines eventuellen ALG-II-Anspruchs sei der Hartz-IV-Rechner empfohlen, Deinen Wohngeldanspruch kannst Du am besten über den Wohngeldrechner-NRW kalkulieren.

Allerdings ist dies nur eine sehr vereinfachende Form der Berechnung, die viele mögliche Besonderheiten, z.B. von Ort zu Ort unterschiedlichen Mietobergrenzen, nicht berücksichtigt. Wenn dieser Artikel aber den Verdacht geweckt haben sollte, dass Du vielleicht wirklich noch weniger Einkommen haben könntest, als das Existenzminimum vorsieht, dann informiere Dich doch besser nochmal auf den Internetseiten von Behörden und von parteiischen Beratungsstellen (etwa der ALSO in Oldenburg) und lasse Dich dort beraten.

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Bericht über eine Reise nach Rojava / Nordsyrien https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/08/14/bericht-ueber-eine-reise-nach-rojava-nordsyrien/ Tue, 14 Aug 2018 09:49:15 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=3537 [...]]]> Eine Delegation von Lehrer*innen, Mitglieder der Bildungsgewerkschaft GEW, besuchte im Mai 2018 verschiedene Orte in Rojava/Nordsyrien, unter ihnen auch Vertreter*innen des Oldenburger Solidaritäts- und Schulpartnerschaftsprojekts mit Kobanê. Sie führten Gespräche mit Einrichtungen des Bildungswesens und der Selbstverwaltung sowie mit Kolleg*innen an den Schulen.

„Der Aufbau des Bildungswesens in der Föderation ist beeindruckend. In den letzten Jahren wurden große Anstrengungen für den Wiederaufbau der Schulgebäude unternommen, um den Schüler*ìnnen eine Fortsetzung des Schulbesuchs zu ermöglichen. Dort wird Bildung mit einer grundlegend neuen Ausrichtung vermittelt, auf der Grundlage der Gleichwertigkeit, mit einer friedlichen, demokratischen, geschlechtergerechten und ökologischen Perspektive. Bei den Besuchen in mehreren Schulen konnten wir uns davon überzeugen, wie weit eine Ablösung des früheren autoritär ausgerichteten und nationalistisch-diskriminierenden Schulsystems bereits fortgeschritten ist. Besonders beeindruckt hat dabei die starke, selbstbewusste Rolle der Frauen. Dieser Aufbau braucht die Unterstützung der Kolleg*innen, hier werden Fluchtursachen beseitigt,« formulieren die Oldenburger Lehrer*innen Birgit Zwikirsch und Christian Katz. Beide berichten über ihre Reise auf zwei Veranstaltungen am

Montag, 20.August 2018,18.00 Uhr im KinOLaden, Wallstraße 24 und am
Mittwoch, 22.August 2018,19.00 Uhr im CineK, Bahnhofstraße 11

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