Oldenburger Rundschau https://www.oldenburger-rundschau.de Sun, 25 Aug 2019 10:27:50 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.2.3 https://www.oldenburger-rundschau.de/wp-content/uploads/2016/04/cropped-OlRu-32x32.png Oldenburger Rundschau https://www.oldenburger-rundschau.de 32 32 »Das war der Gipfel« https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/08/23/das-war-der-gipfel/ Fri, 23 Aug 2019 19:41:24 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4211 [...]]]> Sommer 2017: Das Gipfeltreffen der G20 Staaten in Hamburg bestimmt die Schlagzeilen und spaltet die öffentliche Meinung. Auf den Straßen trifft der größte Polizeieinsatz der Stadtgeschichte auf vielfältigen, lauten, entschlossenen Protest aus aller Welt.

Auch in Oldenburg haben viele Menschen im Vorfeld mit kritischen Veranstaltungen über die katastrophale Politik der G20 Staaten informiert und dann anschließend in Hamburg ihren Widerspruch gegen diese Politik mit unterschiedlichen Aktionen auf die Straße getragen.

Das Buch „Das war der Gipfel“ ist die bislang umfassendste und mit zahlreichen Fotos illustrierte Chronik jener Tage, geschrieben von den Aktivist*innen der Protestaktionen selbst.

Mit einer kleinen Lesung und anschließenden Diskussion werden am 05. September ab 19.00 Uhr im Alhambra in Oldenburg Schlaglichter auf den bunten Protest im Sommer 2017 geworfen. Wie kann eine linksradikale, praktische Politik für eine gerechtere und solidarische Welt aussehen? Die Veranstaltung soll dazu beitragen, Ideen und Vorstellungen für gemeinsame zukünftige Aktionen zu entwickeln.

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Politische Zensur durch Bußgeldandrohung? https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/07/22/politische-zensur-durch-bussgeldandrohung/ Mon, 22 Jul 2019 20:18:29 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4206 [...]]]> Bußgeldverfahren gegen den Anmelder der „Schulter-an-Schulter-gegen-Faschismus-und-Nationalismus“-Demo am 25.5.2019 in Oldenburg eröffnet

Am Samstag, den 25.5.2019 ab 13 Uhr demonstrierten mehrere Hundert Menschen gegen den zunehmenden gesellschaftlichen Rechtsruck. Mit der Demonstration »Schulter an Schulter gegen Faschismus und Nationalismus – für eine solidarische Gesellschaft« wurde einen Tag vor der Wahl zum Europaparlament ein deutliches Zeichen gegen die rechten Entwicklungen lokal und in Europa gesetzt. Die Demonstration verlief aus Sicht der Veranstalter*innen geschlossen und problemlos. Nach circa 2 Stunden und mehreren Zwischenkundgebungen, auf denen Redner*innen der beteiligten Gruppen und Organisationen ihre besondere Sicht der aktuellen rechten Entwicklungen darlegten, endete die Demonstration am Alhambra.

Ende Juni bekam der Anmelder der Demonstration einen Anhörungsbogen für ein Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zugeschickt. Vorgeworfen wird ihm darin, dass die Kundgebungen während der Demo die im Genehmigungsbescheid vorgegebenen Zeiten von maximal 5 Minuten überschritten hätten. Angedroht wird ihm eine Bußgeld bis zu einer Höhe von 3.000 Euro.

Als Beweis wurde aufgeführt, dass die Polizei die Dauer jeder einzelnen Kundgebung mitgestoppt hätte. Das war bisher in Oldenburg nicht Praxis und jede*r, der*die schon einmal eine politische Demonstration durchgeführt hat, weiß, dass 5 Minuten für Zwischenkundgebungen nicht wirklich realisierbar sind und höchstens Richtwerte sein können.

Teilnehmer*innen sehen darin einen eindeutigen Versuch der Zensur hinter einer vermeintlich formalen Fassade. Es sei offensichtlich, dass es in Wirklichkeit darum gehe, die auf der Demonstration geäußerte Kritik an der reaktionären und menschenverachtenden Politik der deutschen und türkischen Regierung sowohl gegen Geflüchtete als auch gegen die kurdische Bewegung zu bestrafen. Die Solidarisierung der Demo-Teilnehmer*innen mit beiden war ein wesentliches Element der Demonstration am 25.5.

Beobachter*innen warfen erneut die Frage auf, ob es überhaupt sinnvoll sei sich den staatlichen Anmeldevorschriften zu unterwerfen, oder ob es notwendig sei, wieder verstärkt auf andere Formen zu setzen und/oder zur alten Oldenburger Praxis der Nicht-Anmeldung zurückzukehren.

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Seebrücke-Kundgebung setzt deutliches Zeichen gegen »Notstand« an den EU-Außengrenzen https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/07/06/seebruecke-kundgebung-setzt-deutliches-zeichen-gegen-notstand-an-den-eu-aussengrenzen/ Sat, 06 Jul 2019 16:34:01 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4182 [...]]]> Rund 300 Menschen haben sich heute trotz Regens zu einer Kundgebung auf dem Julius-Mosen-Platz zusammen gefunden. Die Gruppe Seebrücke Oldenburg hatte zu dieser aufgerufen.

Die Seebrücke Oldenburg ist seit bald einem Jahr aktiv und versucht durch Aktionen und Veranstaltungen auf die Situation von flüchtenden Menschen an den EU-Außengrenzen aufmerksam zu machen und die Arbeit der zivilen Seenotrettung zu unterstützen.

Thema und Anlass der heutigen Kundgebung waren die weiterhin ignorante Politik der europäischen Staaten, welche über das Mittelmeer flüchtende Menschen seit nunmehr zwei Jahren ertrinken lässt. Schätzungsweise jede sechste Person, die sich auf den Weg über das Mittelmeer macht, überlebt diese Überfahrt nicht. Seit dem es keine staatlich-organisierte Seenotrettung mehr gibt, sind die zivilen Seenotretter*innen, wie die der Organisation »Seawatch«, nahe zu die einzigen, die versuchen zu verhindern, dass Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer sterben.

Durch die Ereignisse vor Lampedusa, wo dem Rettungsschiff »Seawatch 3«, mit über vierzig Geretteten an Deck, das Einlaufen in einen europäischen Hafen wochenlang verweigert wurde, wurde einer breiten Öffentlichkeit zum wiederholten Male die unmenschliche, gnadenlose Haltung der europäischen Staaten vor Augen geführt.

Nachdem die Situation an Deck immer angespannter wurde und einzelne Personen damit drohten, über Bord zu gehen, setzte sich die Kapitänin Carola Rackete schließlich über das durch den rechtsextremen italienischen Innenminister erlassene Anlandungsverbot hinweg und fuhr in den Hafen von Lampedusa ein.

Anschließend wurde Carola zunächst unter Hausarrest gestellt, bis ein italienisches Gericht gestern die Unrechtmäßigkeit dieser Maßnahme feststellte.

An den Ereignissen auf der »Seawatch 3« war der Oldenburger Maschinist Sören Moje unmittelbar beteiligt. Gerade aus Italien zurückgekehrt, konnte er nun auf der Kundgebung von seinen Erlebnissen berichten. In seinem Redebeitrag machte er deutlich, dass es nicht nur die italienische Regierung ist, die mit ihren faschistische Haltungen und Handlungen geltende Gesetze missachteten. Das Verweigern und Wegsehen, insbesondere auch durch die deutsche Politik, zeige: »das Problem heißt Rassismus«- nicht nur in Italien.

Konkret sehen sich die Seenotretter*innen nun in der Situation, dass sie, da ihr Schiff beschlagnahmt ist, wieder einmal längere Zeit daran gehindert werden, raus zu fahren, um Menschen zu retten.

Neben der Beendigung dieser Kriminalisierung der Seenotrettung forderte Sören, dass die europäischen Staaten gefälligst wieder selbst die Seenotrettung in die Hand nehmen.

In zwei weiteren Redebeiträgen wurde unter anderem Forderungen nach legalen Einreisewegen nach Europa und Appelle gegen den sich ausbreitenden Rassismus ausgerufen. Auch gab es zwei musikalische Einlagen sowie eine Schweigeminute, die unter anderem zu mehr Nachdenklichkeit anregen sollte.

Anschließend wurde durch eine Seebrücke-Aktivistin ein offener Brief verlesen, in dem der Oberbürgermeister Krogmann aufgefordert wurde, sich den Kommunen anzuschließen, die sich als »sichere Häfen« dazu bereit erklären, gerettete Flüchtende aufzunehmen und sich politisch für die Durchsetzung von Menschenrechten einzusetzen. In einem bereits verabredeten Gespräch wollen Aktivist*innen den OB von der Teilnahme überzeugen und sie erwarten auch die Stadtratsmitglieder die Unterstützung für diese Initiative.

Schließlich stellten sich die Teilnehmer*innen der Kundgebung zu einem Soli-Foto auf, auf dem sie den »Notstand der Menschlichkeit!«, das Motto dieser Veranstaltung, verkündeten.



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»Notstand der Menschlichkeit« – Kundgebung der Seebrücke Oldenburg https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/07/04/notstand-der-menschlichkeit-kundgebung-der-seebruecke-oldenburg/ Thu, 04 Jul 2019 21:08:02 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4173 [...]]]> Die Seebrücke Oldenburg ruft zu einer Kundgebung am Samstag (06.07.) um 13 Uhr auf dem Julius-Mosen-Platz auf. Anlässe sind die fortwährende Missachtung der Rechte und der Leben von Flüchtenden auf dem Mittelmeer und die zuletzt wochenlange Verhinderung der Anlandung geretteter Menschen sowie der ungesetzliche Umgang mit Carola Rackete, Kapitänin der »Sea Watch 3«. Der Oldenburger Sören Moje, aktuell leitender Maschinist der »Sea Watch« wird sprechen. Die Oldenburger Rundschau dokumentiert an dieser Stelle den offiziellen Aufruf:

»Aktuell ertrinkt jede sechste Person während des Fluchtversuchs über das Mittelmeer. Gleichzeitig werden Seenotretter*innen für das Retten von Menschenleben bestraft: italienische Behörden verhafteten Kapitänin Carola Rackete noch in der Nacht des Anlegens und beschlagnahmten die Sea-Watch 3.

Die Rechte flüchtender Menschen werden systematisch ausgehöhlt, Solidarität kriminalisiert – die Menschlichkeit wird angegriffen und es ist Zeit zu handeln. Wir rufen den Notstand der Menschlichkeit aus! Kommt zu unserer Kundgebung: Für die Rechte von Geflüchteten #TogetherForRescue.

Es wird verschiedene Aktionen und Redebeiträge geben, unter anderem kommt Sören Moje, aktuell leitender Maschinist von Sea-Watch, aus Italien zurück nach Oldenburg und berichtet von seinen Erfahrungen der vergangenen Wochen. «

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Wege zu bezahlbarem Wohnraum? https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/07/02/wege-zu-bezahlbarem-wohnraum/ Tue, 02 Jul 2019 13:18:27 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4170 [...]]]> „Es braucht weniger Markt und mehr öffentliche Verantwortung“. Das ist das Fazit, das Andrej Holm, Stadtsoziologe an der Humbolt-Universität Berlin, aus seinen Analysen der aktuellen Wohnungssituation in Deutschland zieht. Am Montag Abend (01.07.) sprach er gemeinsam mit Stefan Könner, Geschäftsführer des Wohnungsunternehmens GSG Oldenburg, vor rund 50 interessierten Zuhörer*innen im Kulturzentrum PFL über mögliche Wege zu bezahlbarem Wohnraum. Eingeladen hatte die Kooperationsstelle Hochschule/Gewerkschaften der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg und das Oldenburger Bündnis „Wohnen für alle“.

Holm und Könner haben zwar einen unterschiedlichen Blick auf die Thematik, sind sich aber im Großen und Ganzen einig: Sozialer beziehungsweise gemeinnütziger Wohnungsbau sei ein wichtiger Lösungsweg hin zu mehr bezahlbarem Wohnraum. Gleich zu Beginn seines Vortrags stellte Könner klar: Renditen müssen sein. Ansonsten seien weder Neubau noch Bestandspflege möglich. Da die GSG keine Aktiengesellschaft ist, flössen die Renditen aber zurück, die GSG verstehe sich als Solidargemeinschaft. Für Könner liegt das größte Problem in den steigenden Baukosten. Diese seien in den letzten 15 Jahren um 50 % gestiegen. In Oldenburg sei das größte Problem, dass es neue bebaubare Flächen brauche. Holm dagegen sieht den grundlegenden Konflikt in den einander widersprechenden Interessen, Wohnungen entweder zum Wohnen oder als Immobilie zu nutzen. Holm verdeutlicht dies anhand konkreter Zahlen aus Berlin. Seit der Jahrtausendwende ist in Berlin ein deutlicher Rückgang an bezahlbaren Wohnungsangeboten zu verzeichnen. Bezahlbar heißt, nicht mehr als 30 % des Einkommens für die Miete aufbringen zu müssen. Zudem entwickeln sich Angebots- und Bestandsmieten immer weiter auseinander. Steht der Fokus der Eigentümer*innen darauf, mit den Mieten Geld einzunehmen, führe dies zu einem Verdrängungsdruck, so Holm: Um höhere Mieten zu erreichen, werde teuer saniert oder direkt versucht, die Mieter*innen loszuwerden. Holm fordert, das Wohnungsangebot am Bedarf auszurichten. Wenn tatsächlich unter 30 % des Einkommens für die Miete aufgewendet werden sollen, sind in Deutschland nach Holms Schätzung 5,3 Millionen Haushalte, das sind 39 % aller Haushalte, auf eine Miete von unter sechs Euro pro Quadratmeter angewiesen.

Bereits heute fördert der Staat sozialen Wohnungsbau, allerdings jeweils nur zeitlich begrenzt. Holm fordert, die Gemeinnützigkeit von Wohnungen auf Dauer zu stellen. Dafür brauche es klare Kriterien der Gemeinnützigkeit, wie beispielsweise Zweckbindung und Gewinnbeschränkung, aber auch eine (regionalisierte) gesellschaftliche Kontrolle. Zudem solle gemeinnütziges Wohnen steuerlich begünstigt werden. Es brauche eine gemeinnützige Ökonomie. Auch Könner sieht die Politik in der Pflicht. Es müsse ermittelt werden, wie genau der Bedarf an Wohnungen aussieht, wie das konkret umgesetzt werden kann und wie viel davon gefördert werden soll. Für Oldenburg stellen sich für Könner zwei zentrale Fragen: Die Frage nach dem Gemeinwohl und die Frage nach der Wettbewerbsfähigkeit. Hinsichtlich des Gemeinwohls müsse die demographische Entwicklung berücksichtigt werden. „Es ist nicht nur eine soziale Frage, es ist eine Frage, die uns alle angeht.“ Allein aufgrund der Altenpflege brauche es Zuzug. Für das Pflegepersonal wiederum müsse Wohnen bezahlbar sein. Damit greift auch die zweite Frage nach der Wettbewerbsfähigkeit: Um Leute zum Zuzug zu bewegen, müsse die Stadt auch hinsichtlich der Mieten attraktiv sein.

Wenn die Politik aktiv werden soll, stellt sich schnell die Frage nach der Finanzierbarkeit. Holm rechnet vor: Die Kosten für den Neubau von 99 000 bezahlbaren Wohnungen betrage aktuell rund sechs Milliarden Euro pro Jahr. Das klingt zunächst nach viel Geld. Doch Holms schätzt, dass im Bereich Wohnungsbau von Bund und Ländern zusammen genommen rund 20 Milliarden Euro im Umlauf sind. Darunter fallen unter anderem auch die Steuerbegünstigungen für Bauherren. Es sei daher nur eine Frage der Verteilung, die Summe von sechs Milliarden aufzubringen.

Hinweis: Das nächste offene Treffen des Bündnisses „Wohnen für alle“ findet am 26.07.2019 um 18 Uhr in der ALSO (Donnerschweer Str. 55) statt.

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Keine Wohnung zu finden? Miete zu hoch? Wohnung zu klein? https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/06/24/keine-wohnung-zu-finden-miete-zu-hoch-wohnung-zu-klein/ Mon, 24 Jun 2019 21:42:28 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4165 [...]]]> »Ihr sucht eine gute Wohnung, die ihr bezahlen könnt? Ihr wollt zusammen mit anderen etwas Neues aufbauen? Euch ist die weitere Entwicklung unserer Stadt nicht egal?

In Oldenburg werden Wohnungen gebaut, ja! Aber wer kann sich leisten was dabei rauskommt? Wir wollen das ändern. Macht Ihr mit? Wir wollen gemeinsam mit euch erreichen, dass auf städtischen Grundstücken günstiger und sozialer Wohnraum geschaffen wird!«

Freitag, 28. Juni, 18 Uhr, in der bau_werk-Halle am Pferdemarkt

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Keine Hüftprothese für 85-Jährige? https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/06/08/keine-hueftprothese-fuer-85-jaehrige/ Sat, 08 Jun 2019 13:53:04 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4156 [...]]]> Zur Diskussion um eine altersabhängige Begrenzung öffentlicher Gesundheitsversorgung

Die Kooperationsstelle Hochschule-Gewerkschaften an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg startet mit dem Vortrag von Prof. Mark Schweda aus der Abteilung Medizinische Ethik eine Veranstaltungsreihe, in der die aktuellen Entwicklungen im deutschen Gesundheitswesen kritisch beleuchtet werden. Im Zeichen des demographischen Wandels und steigender Gesundheitsausgaben werden in der politischen und akade-mischen Debatte immer wieder Rufe nach einer sogenannten Altersrationierung medizinischer Leistungen laut. Der Vortrag beleuchtet zunächst kurz die Frage der Mittelknappheit in der öffentlichen Gesundheitsversorgung. Vor diesem Hintergrund erklärt Prof. Schwede dann, was genau unter einer Altersrationierung zu verstehen ist. Schließlich setzt er sich kritisch mit den gängigen Argumenten zugunsten einer solchen altersabhängigen Begrenzung medizinischer Leistungen auseinander.

Diese Veranstaltung wie auch alle weiteren finden statt im Schlauen Haus, Schlossplatz 16, immer von 18.00 bis 19.30 Uhr.

Die weiteren Veranstaltungen der Kooperationsstelle im Laufe des Jahres:

10. Juli – Pflege ohne Armutsrisiko. Vorschläge zu einer alternativen Ausgestaltung der Pflegeversicherung.

11. September – Wie groß ist der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen in der Region Oldenburg?

09. Oktober – Patientenwohl oder Profit? Zu Fallpauschalen, Ökonomisierung und „New Public Management“ im Gesundheitswesen

13. November – Digitalisierung in der Pflege. Chance oder Risiko für Pflegebedürftige und ihre Pflegenden?


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Kaffee.Kuchen.Kistenbeete https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/05/27/kaffee-kuchen-kistenbeete/ Mon, 27 May 2019 13:40:34 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4148 [...]]]> Im Rahmen der Aktionstage für Nachhaltigkeit gestalten das Aktionsbündnis Oldenburg handelt fair, der Ernährungsrat Oldenburg in Kooperation mit dem kreativ:LABOR gemeinsam eine Aktion auf dem Hof der Kulturetage. Am Dienstag, den 28.05.2019 werden um 10.00 Uhr drei Palettenbeete aufgebaut, befüllt und mit Gemüse- und Kräuterpflanzen nach dem Prinzip der Permakultur bepflanzt. Ab 14.00 Uhr wird es dazu fairen Kaffee und mit fairen Zutaten gebackene Kuchen geben.
Um 19 Uhr kann der Abend mit dem Film „Schwarzes Gold“ nebenan im cine k beendet werden.
Jede*r ist herzlich willkommen, bei der einen oder anderen Aktion vorbei zu kommen, tatkräftig mit anzupacken oder einfach nur zu schauen und zu verweilen.

Weitere Informationen gibt es unter www.ernaehrungsrat-oldenburg.de

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Aufruf zur Demonstration gegen Nationalismus in Oldenburg https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/05/23/aufruf-zur-demonstration-gegen-nationalismus-in-oldenburg/ Thu, 23 May 2019 20:06:30 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4130 [...]]]> Diese Demonstration in Oldenburg will einen Tag vor der Europawahl ein deutliches Zeichen gegen die autoritären Entwicklungen in Deutschland, Europa und Weltweit setzen

Am Samstag, den 25.5.2019 werden ab 13 Uhr hunderte Menschen gegen den zunehmenden gesellschaftlichen Rechtsruck protestieren. Mit der Demonstration »Schulter an Schulter gegen Faschismus und Nationalismus – für eine solidarische Gesellschaft« soll einen Tag vor der Wahl zum Europaparlament ein deutliches Zeichen gegen die rechten Entwicklungen lokal und in Europa gesetzt werden. Ein Zusammenschluss von Menschen aus verschiedenen Initiativen ruft zur Teilnahme auf, um den Ruf nach einer solidarischen Gesellschaft laut zu machen.

»Wir sehen seit Jahren nationalistische und autoritäre Kräfte auf dem Vormarsch. Dagegen kämpfen wir zusammen mit emanzipatorischen Kräften für eine solidarische Gesellschaft. Unsere Demonstration ist eine Antwort auf die Menschenverachtung und den Rassismus der völkisch-nationalistischen AfD und ihren nahestenden und nacheifernden Parteien, deren verstaubte Frauen- und Familienbilder, ihrer Leugnung der menschengemachten Klimakrise und das Bekämpfen von alternativen Kulturprojekten.« sagt Theresa Maier, eine der Organisator*innen.

Die Demonstration findet ein Jahr nach der Hausdurchsuchung wegen einer auf der 1.Mai-Demonstration getragenen prokurdischen Fahne im Aktions- und Kommunikationszentrum Alhambra in Oldenburg statt. Die Hausdurchsuchung war und ist Teil einer langen Reihe von Repressionen, kurdische und prokurdische Menschen in Deutschland sowie von linken Gruppen und Zentren in den letzten Jahren.

»Wir wollen auch deutlich machen, dass wir die allgemeinen autoritären Entwicklungen der Staaten, ausgedrückt durch verschärfte Polizeigesetze wie erst vergangene Woche hier in Niedersachsen, über die Abschottung Europas gegen Migration und Flucht bis hin zur faschistischen Regierung Erdogans in der Türkei nicht mit tragen und auch nicht hinnehmen werden. Und das Alhambra wird auch weiterhin ein Raum für alternative Kultur und rebellische Lebenswürfe sein, auch wenn das manchen nicht passt.«

Die Demonstration beginnt am Samstag, den 25.Mai um 13 Uhr am Hauptbahnhof Süd in Oldenburg.

Es werden Redebeiträge von Seebrücke Oldenburg, offener antifaschistischer Treff Oldenburg, NAV-DEM Oldenburg, Verein Städtefreundschaft Oldenburg-Efrin, Fridays4Future, Klimakollektiv Oldenburg, feministisches Referat der Universität Oldenburg (FemRef), Gruppe Circus im Nationalsozialismus (CINS) und von Aktiven aus dem Alhambra zu hören sein.


Kontakt:
schulteranschulter@riseup.net
schulteranschulter.noblogs.org

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Kunstaktion gegen AfD: Plakate säumen Oldenburgs Straßen https://www.oldenburger-rundschau.de/2019/05/23/kunstaktion-gegen-afd-plakate-saeumen-oldenburgs-strassen/ Thu, 23 May 2019 20:03:33 +0000 https://www.oldenburger-rundschau.de/?p=4137 [...]]]> Im Rahmen einer Kunstaktion tauchten in den vergangenen Tagen Wahlplakate der Alternative für Deutschland (AfD) im Oldenburger Stadtgebiet auf. Der entscheidende Unterschied: Die Plakate mit bekannten AfD-Gesichtern versuchen gängige, aber derzeit eher unbeliebte Positionen der AfD in den Fokus rücken, die im Euro-Wahlkampf bisher vernachlässigt wurden. Die Stellungnahme der »Initiative Solidarität statt Nationalismus« findet ihr hier:

Kunstaktion zur Ergänzung vernachlässigter AfD Inhalte

Am 19.Mai haben wir, die „Initiative Solidarität statt Nationalismus“, in Oldenburg Plakate aufgehangen. Hiermit wollen wir in den Europawahlkampf intervenieren und einige Inhalte, Positionen und Sachverhalte der AfD zur Geltung bringen, die sie selbst zu verdecken sucht.

Mit unserer Kunstaktion drücken wir unsere Ablehnung gegenüber der Politik der AfD aus. Ihre Anhänger*innen wollen wir mit der unangenehmen Wahrheit konfrontieren, alle anderen mit einem Schmunzeln auf das gesellschaftliche Problem ‚AfD‘ hinweisen.

Den für die Partei tragenden Rassismus haben wir bewusst nicht thematisiert. Niemand, wirklich Niemand kann ernsthaft behaupten, es ginge um Einzelfälle oder die Öffentlichkeit wäre noch nicht darüber in Kenntnis gesetzt worden. Schließlich wirbt selbst die Führungsspitze der AfD offen mit rassistischen Positionen. So forderte Alexander Gauland im Juli 2016 das Asylrecht speziell für Muslime umgehend auszusetzen. Alice Weidel diffamierte im Bundestag am 16.05.2018 Kopftuchträgerinnen als Taugenixe.

Deswegen ist eine Aufklärung der Wählerschaft der AfD kaum möglich, denn die Sympathien hat sie aufgrund ihres rassistischen O-Tons.

Uns ist bewusst, dass es in jeder Partei Korruption, Rassismus und Leugnung von Tatsachen zur Stärkung der eigenen Positionen gibt. Allerdings sind sie bei der AfD Parteiprogramm. Während andere Parteien den massenhaft tödlichen Ausgang des Europäischen Grenzschutzes als Unglück darstellen, will die AfD mehr Tote. Ohne mit einem humanistischen Anschein ihre Freude darüber zu maskieren. Die bekannt gewordenen „absaufen absaufen absaufen“ Rufe ihrer Dresdner Sympathisant*innen haben jeden Zweifel getilgt.

Initiative Solidarität statt Nationalismus
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