Hausdurchsuchung im Alhambra – mit »läppischer« Begründung

Spontandemo am Mittwoch

Auf der Suche nach der sprich­wört­li­chen Nadel im Heu­hau­fen – so müs­sen sich eini­ge Polizist*innen ges­tern Vor­mit­tag gefühlt haben, als sie, wie üblich einem Befehl fol­gend, stun­den­lang die Räu­me des »Akti­ons- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­zen­trum« namens »Alham­bra« durch­such­ten. Ihr Auf­trag von der Olden­bur­ger Staats­an­walt­schaft war das Aus­fin­dig­ma­chen von PKK-Fah­nen und ähn­li­chen Trans­pa­ren­ten. Sol­che sol­len auf der Demo am 1. Mai »gezeigt, spä­ter dann auch am Alham­bra ent­rollt und auf­ge­hängt wor­den« sein, weiß die nwz.

Eine »an die YPG ange­lehn­te, selbst­ge­näh­te Flag­ge« wur­de nach stun­den­lan­ger Suche denn auch tat­säch­lich gefun­den, wie am Abend einer Pres­se­mit­tei­lung aus dem Alham­bra-Umfeld zu ent­neh­men war.

Ob die­ser Fund eines zusam­men­ge­näh­ten, bun­ten Stof­fes schließ­lich eine solch groß ange­leg­te Durch­su­chungs­ak­ti­on recht­fer­ti­gen kann, soll­te zumin­dest bezwei­felt wer­den. In die­sem Fall wird wohl noch von Gerich­ten zu beur­tei­len sein, ob die Akti­on über­haupt recht­mä­ßig war und, ob das gefun­de­ne Trans­pa­rent über­haupt ille­ga­len Cha­rak­ter haben kann. Die unkla­re Rechts­la­ge zu die­sem The­ma schei­nen die nie­der­säch­si­schen Behör­den der­zeit aus­tes­ten zu wol­len.

Wie Augen­zeu­gen uns berich­te­ten, habe es kei­ne Anzei­gen oder Fest­nah­men gege­ben und auch die Infra­struk­tur des Alham­bras blieb offen­bar weit­ge­hend unbe­schä­digt.

In der Alham­bra-Stel­lung­nah­me wer­den sol­che Durch­su­chun­gen, wie sie seit dem tür­ki­schen Ein­marsch in Afrin in Nie­der­sach­sen nun zum wie­der­hol­ten Male statt­fan­den, als »Ver­su­che des deut­schen Staats, kur­di­sche Soli­da­ri­tät zu bre­chen« und als »Unter­stüt­zung Erdo­gans in des­sen Wahl­kampf« erklärt.

 

Spon­tan­de­mo am Mitt­woch

 

Solidarität und Protest gegen die Hausdurchsuchung

Bereits kurz nach Beginn der Haus­durch­su­chung hat­ten sich am Mitt­woch vie­le soli­da­ri­sche Men­schen vor dem Alham­bra ver­sam­melt, um gegen die­se Poli­zei­ak­ti­on zu pro­tes­tie­ren. Am Mitt­woch­abend fand eine spon­ta­ne, wüten­de Demo statt, bei der ca. 40 Men­schen gegen die Durch­su­chung, gegen Repres­si­on und gegen das Ver­bot von kur­di­schen Sym­bo­len durch die Innen­stadt zogen.

Für den mor­gi­gen Don­ners­tag, um 17.30 Uhr, wird zu einer grö­ße­ren Kund­ge­bung bzw. Demo auf­ge­ru­fen. Der Treff­punkt ist am Lef­fers­eck (Lan­ge Stra­ße, Innen­stadt).

 

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Jonathan

Ers­ten zwei Zei­len gesucht wird PKK Flag­ge gefun­den wird ypg wo ist der Feh­ler

[…] gegen Durch­su­chung: Die Poli­zei durch­sucht das lin­ke Kom­mu­ni­ka­ti­ons­zen­trum Alham­bra in Olden­burg auf der Suche nach PKK- und YPG-Fah­nen, die an einer Demons­tra­ti­on am 1. Mai […]