Putsch im Putsch – Aktuelle Situation in der Türkei und Nordkurdistan

Foto: Alan Hilditch (CC BY 2.0)

Am 7. April findet um 19.00 Uhr im PFL in der Peterstraße 3 eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem Blogger und Aktivisten Kerem Schamberger zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan statt. In der Ankündigung heißt es: "Mit dem Putschversuch von Teilen des Militärs und seiner Niederschlagung durch AKP-treue Spezialeinheiten und Polizei, begann in der Türkei und in Nordkurdistan eine neue Ära. Sämtliche Konkurrenten der Regierungspartei in den Behörden, Ministerien, Universitäten und im Militär wurden seit dem 15. Juli 2016 ausgeschaltet. Mehr als 150000 Entlassungen und Suspendierungen, mehrere zehntausend Inhaftierungen und eine komplette Umstrukturierung des Militärs sprechen für sich. Die faschistische Partei der Grauen Wölfe, MHP, und rechtsnationalistische Teile der Republikanischen Volkspartei CHP stehen in einer „Koalition der Nationalen Einheit“ in zentralen Fragen hinter der AKP und Staatspräsident Erdogan. Das verbindende Element dabei ist Nationalismus und Kurdenhass. Dieser äußerte sich vor allem in der Inhaftierung tausender HDP- und DBP-PolitikerInnen, darunter 12 gewählte Parlamentsabgeordnete, und der Zerstörung dutzender HDP Parteibüros. Zudem gibt es so gut wie keine kurdischen und pro-demokratischen Medien mehr.

Derzeit arbeitet die „Koalition der Nationalen Einheit“ an einer tiefgreifenden Verfassungsänderung, die das Land nun auch formal in eine Präsidialdiktatur verwandeln würde. De facto ist dieses bereits geschehen. Die einzigen, die noch Widerstand leisten, sind auf parlamentarischer Ebene die Demokratische Partei der Völker, HDP, die kurdische Freiheitsbewegung in Nordkurdistan, sowie die schwach verankerte linke und gewerkschaftliche Bewegung in der Türkei. Wird dies ausreichen, um der faschistoiden AKP-Diktatur Einhalt zu gebieten?

Dies diskutieren wir mit dem Referenten Kerem Schamberger, u.a. Mitglied der marxistischen linken, Mitarbeiter des Instituts für sozialökologische Wirtschaftsforschung isw e.V. und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kommunikationswissenschaft an der LMU München. Eine Veranstaltung des Oldenburger Friedensbündnisses in Kooperation mit der Attac-Regionalgruppe Oldenburg, dem Kreisverband Oldenburg der GEW, der Regionalgruppe des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) und dem Förderverein internationales Fluchtmuseum e.V."

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