Ein Bericht zur feministischen Demonstration anlässlich des 8. März

Am Sams­tag, dem 11. März gin­gen ca. 150 Teilnehmer*innen bei bes­tem Wet­ter und mit viel Ener­gie zu einer power­vol­len femi­nis­ti­schen Demons­tra­ti­on anläß­lich des 8. März auf die Stra­ße und in die Olden­bur­ger Innen­stadt. Es waren vie­le ver­schie­de­ne FLIT*Personen aus unter­schied­li­chen Kon­tex­ten zusam­men­ge­kom­men, so dass laut­hals in meh­re­ren Spra­chen skan­diert und auch gesun­gen wur­de. Am Lef­fers­eck tanz­te sogar fast die gesam­te Demons­tra­ti­on.

Sowohl bei den Teil­neh­men­den als auch in den Rede­bei­trä­gen zeig­ten sich sehr unter­schied­li­che Facet­ten davon, wel­che femi­nis­ti­schen Kämp­fe und The­men den betei­lig­ten Grup­pen und Per­so­nen wich­tig sind, wel­che Aus­ein­an­der­set­zun­gen sie füh­ren (oder auch ver­mei­den), wel­che Kon­zep­te von Femi­nis­mus sie leben und wel­che Schwer­punk­te sie in der patri­ar­cha­len Rea­li­tät beson­ders kri­ti­sie­ren und bekämp­fen.

Auch wenn wahr­schein­lich nicht jede*r mit jedem Inhalt und Slo­gan hun­dert­pro­zen­tig über­ein­stim­men, freu­en wir uns, dass die­se femi­nis­ti­sche Demo mög­lich war und so ener­gisch gefüllt wur­de. Wir wol­len auf Basis die­ser guten, gemein­sa­men Erfah­rung kon­struk­ti­ve Aus­ein­an­der­set­zun­gen bezüg­lich der Kri­tik- und Rei­bungs­punk­te füh­ren und freu­en uns auf wei­te­re femi­nis­ti­sche Koope­ra­tio­nen.

Hier fol­gen nun der Auf­ruf und eini­ge der gehal­te­nen Rede­bei­trä­ge:

Auf­ruf zur Demons­tra­ti­on: Seit über 100 Jah­ren gehen Frau­en* in vie­len Län­dern am 8. März auf die Stra­ße. Sie haben ganz unter­schied­li­che For­de­run­gen, wie zum Bei­spiel:  „Glei­chen Lohn für glei­che Arbeit« – „ Gegen Män­ner­ge­walt« – „ Wir wol­len lie­ben dür­fen wen wir wol­len« – „ Fight sexism« – „ Glei­che Rech­te« – „ Weg mit der Ein­engung auf zwei Geschlech­ter« – „Freie Kin­der­be­treu­ung« – „ Gegen sexua­li­sier­te Gewalt« – „ Für ein Leben in Frie­den« – „Für gleich­be­re­chig­te poli­ti­sche Teil­ha­be« – „ Gegen patri­ar­cha­le Dis­kri­mi­nie­rung« „ Für ein selbst­be­stimm­tes sexu­el­les Leben« „Nein heißt Nein« „Für freie Berufs­wahl« „ Kei­ne Ver­tu­schung der Auf­klä­rung von Mor­den an Feminist_innen« „Für das Recht auf Schwan­ger­schafts­ab­bruch«.

So ver­schie­den die For­de­run­gen sind, so unter­schied­lich sind auch die Frauen*Lesben*Inter*Trans*-personen, die sie stel­len. Man­che sind nicht nur vom Patri­ar­chat betrof­fen, son­dern auch von ande­ren Unter­drü­ckungs­sys­te­men, wie Ras­sis­mus, Anti­se­mi­tis­mus, Dis­kri­mi­nie­rung von Men­schen mit Behin­de­rung usw. Man­che kom­men aus Gegen­den in denen Krieg herrscht. Man­chen wird als Trans­per­so­nen, die Zuge­hö­rig­keit zu femi­nis­ti­schen Räu­men immer wie­der strei­tig gemacht.

Da wir uns alle in die­ser Gesell­schaft bewe­gen fin­den sich ver­schie­de­ne Unter­drü­ckungs­ver­hält­nis­se auch unter uns Feminist_innen wie­der. Es geht nicht dar­um uns alle gleich zu machen, son­dern die­se Unter­schie­de anzu­er­ken­nen und Dis­kri­mi­nie­run­gen zu ver­rin­gern. Wir wol­len als Feminist_innen zusam­men­zu­ar­bei­ten und demons­trie­ren. Der 8. März ist welt­weit ein Tag an dem ver­schie­de­ne For­men und Wege von Pro­test und Kampf gegen das Patri­ar­chat statt­fin­den. Wir wol­len ein Teil davon sein. WIR WÜNSCHEN UNS EINE DEMONSTRATION IN OLDENBURG FÜR ALLE, DIE FÜR EINE WELT OHNE PATRIARCHALE UNTERDRÜCKUNG KÄMPFEN. WIR WÜNSCHEN UNS EINE BUNTE, BREITE DEMO, DIE VERSCHIEDENEN FEMINISTISCHEN GRUPPEN UND FORDERUNGEN RAUM GIBT.

REDEBEITRAG von tdf:

Im Jahr 1911 fand zum ers­ten Mal der Inter­na­tio­na­le Frau­en­tag in Däne­mark, Deutsch­land, Öster­reich, der Schweiz und den USA statt, initi­iert von sozia­listischen Arbei­te­rin­nen­be­we­gun­gen. Die dama­li­ge For­de­rung war das akti­ve und pas­si­ve Wahl­recht für Frau­en. Nach Ein­füh­rung des Frauenwahl­rechts in Deutsch­land im Jahr 1918 folg­ten vie­le wei­te­re Mei­len­stei­ne, wel­che Frau­en seit­dem durch öffent­li­che Pro­tes­te und Wider­stand gegen bestehen­de Dis­kriminierungen erreicht haben.

Dazu zählt die recht­li­che Gleich­stel­lung durch Arti­kel 3 im Grund­ge­setz von 1949. Die­se recht­li­che Gleich­stel­lung muss in der kon­kre­ten Umset­zung noch vie­le Hür­den und gesell­schaft­li­chen Debat­ten über­win­den, wie die fol­gen­den Bei­spie­le zei­gen:

- Das Recht auf Selbst­be­stim­mung über den eige­nen Kör­per wur­de erst 1974 durch die Refor­mie­rung des § 218 ver­bes­sert, aber danach auch schon wie­der revi­diert. – Das Bür­ger­li­che Gesetz­buch schrieb noch bis 1977 vor, dass der Ehe­mann der Erwerbs­tä­tig­keit der Ehe­frau zustim­men muss­te. – Erst im Jahr 1997, vor 20 Jah­ren, wur­de Vergewal­tigung in der Ehe ein Straf­tat­be­stand. -

2016 konn­te eine Reform des Sexu­al­straf­rechts von einem brei­ten Bünd­nis durch­ge­setzt wer­den. Bis­her waren sexu­el­le Hand­lun­gen an einer Per­son nicht straf­bar, wenn die­se nur ver­bal /mündlich ihren ent­ge­gen­ste­hen­den Wil­len deut­lich gemacht hat­te. Für eine Straf­bar­keit muss­ten zum Bei­spiel eine Dro­hung oder das Anwen­den von Gewalt hin­zu­kom­men.

Seit Novem­ber 2016 ist das neue Sexu­al­straf­recht in Kraft. Im Gegen­satz zum alten Recht sind nun alle sexu­el­len Hand­lun­gen, die gegen den erkenn­ba­ren Wil­len der ande­ren Per­son ver­übt wer­den, straf­bar. Der Grund­satz „Nein heißt Nein“ wur­de somit im Straf­ge­setz ver­an­kert, sowohl was Ver­ge­wal­ti­gung an­geht (§177 StGB) als auch das soge­nann­te „Begrap­schen“, also die sexu­el­le Beläs­ti­gung (§184i StGB). Dadurch sind künf­tig auch Über­grif­fe straf­bar, die bis­lang als nicht erheb­lich ein­ge­stuft waren.

Durch die Ver­an­ke­rung des Grund­sat­zes „Nein heißt Nein“ stellt die Reform eine erheb­li­che Ver­bes­se­rung für den Schutz der sexu­el­len Selbst­be­stim­mung dar. „Nein heißt Nein“ wur­de recht­lich ver­an­kert und künf­tig kön­nen sexu­el­le Hand­lun­gen bestraft wer­den, wenn sie gegen den erkenn­ba­ren Wil­len der ande­ren Per­son erfol­gen – unab­hän­gig davon, ob Gewalt ange­wen­det oder ange­droht wur­de. Es kommt nicht mehr dar­auf an, ob eine betrof­fe­ne Per­son sich gegen den Über­griff kör­per­lich gewehrt hat oder war­um ihr dies nicht gelun­gen ist. Nein heißt Nein!

Sexua­li­sier­te Gewalt beginnt bereits bei frau­en­feind­li­cher Spra­che, anzüg­lichen Bli­cken oder ver­ba­len Beläs­ti­gun­gen und geht über zu  sexu­el­len Be­rührungen bis hin zum erzwun­ge­nen Geschlechts­ver­kehr. Auch Diskrimi­nierungen auf­grund des Geschlechts zäh­len als For­men der sexuali­sierten Gewalt.

Immer noch pas­siert es häu­fig, dass den Frau­en eine Mit­schuld an der Tat gege­ben wird. Es wird ihnen zum Vor­wurf gemacht, sich falsch geklei­det, falsch ver­hal­ten oder sich am fal­schen Ort auf­ge­hal­ten zu haben.

Dass es zu einer Reform gekom­men ist, ist zahl­rei­chen Akteur_innen zu ver­danken, die sich über Jah­re hin­weg für eine Über­ar­bei­tung des § 177 StGB ein­ge­setzt haben. Lei­der hat die sehr emo­tio­na­le Debat­te um Über­grif­fe in der Sil­ves­ter­nacht 2015/2016 den Ein­druck erweckt, sexu­el­le Über­grif­fe sei­en haupt­säch­lich ein Pro­blem von nicht-wei­ßen Tätern. Es ist ver­lo­gen und ras­sis­tisch, unter dem Deck­man­tel des Opfer­schut­zes das Asyl­recht und Aus­länderrecht unver­hält­nis­mä­ßig zu ver­schär­fen. Sexu­el­le Gewalt ist ein gesamt­gesellschaftliches Pro­blem. Schon zu lan­ge wer­den sexu­el­le Beläs­ti­gun­gen als Kava­liers­de­likt ange­se­hen, sexua­li­sier­te Gewalt­er­fah­run­gen als „per­sön­li­ches Pech“ abge­tan und die Glaub­wür­dig­keit von Betrof­fe­nen in Fra­ge gestellt.

Des­halb ist trotz aller Kri­tik die Reform des Sexu­al­straf­rech­tes ein wich­ti­ger Schritt. Nein heißt Nein!

REDEBEITRAG von Koma Sara:

Wir sind kur­di­sche in Olden­burg leben­de Frau­en die sich in der Grup­pe Koma Sara orga­ni­sie­ren. Sara haben wir als Namen aus­ge­sucht um Saki­ne Can­siz, eine der vor drei Jah­ren in Paris ermor­de­ten kur­di­schen Akti­vis­tin­nen, zu gedenken.Hevala Sara, Saki­ne Can­siz hat eine sehr wich­ti­ge Rol­le in der kur­di­schen Frau­en­be­we­gung gespielt und uns und so vie­len ande­ren immer wie­der Hoff­nung und Mut gege­ben. Wir wer­den in unse­rem Rede­bei­trag von Frau­en reden, da wir von unse­ren Erfah­run­gen als Frau­en hier reden wol­len und uns spe­zi­fisch auf die Rol­le der Frau­en die sich an der Rea­li­sie­rung des Demo­kra­ti­schen Kon­för­dera­lis­mus bezie­hen. Queer, Inter- und Trans­per­so­nen sehen wir jedoch als Teil unse­rer femi­nis­ti­schen Bewe­gung an und wol­len soli­da­risch mit­ein­an­der gemein­sam gegen das Patriachat kämp­fen.

Nun zu kur­di­schen Frau­en­be­we­gung, von der wir hier in Euro­pa leben­den kur­di­schen Frau­en ein Teil sind. In den letz­ten Jah­ren ist ein star­kes Anwach­sen des Frau­en­be­wusst­seins in Kur­di­stan sicht­bar. Dies ist nicht nur bei der Viel­zahl von Frau­en­ak­tio­nen und -ein­rich­tun­gen zu beob­ach­ten. Viel­mehr ver­su­chen Frau­en auch, durch Stär­kung ihrer Orga­ni­sie­rung zu sich selbst zu fin­den und aus der ihnen von der Gesell­schaft zuge­schrie­be­nen Rol­le des „schwa­chen Geschlechts“ aus­zu­bre­chen. Indem sie sich aktiv in allen Lebens­be­rei­chen enga­gie­ren, sind sie eine akti­ve Kraft, die in der Lage ist, Pro­blem­lö­sun­gen vom Stand­punkt der Frau­en aus zu ent­wi­ckeln und umzu­set­zen. Ein Bei­spiel hier­für ist die Revo­lu­ti­on in Roja­va, die für uns und sovie­le auch eine Frau­en Revo­lu­ti­on ist und uns Hoff­nung gibt, dass eine ande­re Welt mög­lich ist.

Die Revo­lu­ti­on in Roja­va steht für ein ein­ma­li­ges basis­de­mo­kra­ti­sches, geschlech­ter­be­frei­tes und öko­lo­gi­sches Pro­jekt im Wes­ten Kur­di­stans nahe der Syrisch-Tür­ki­schen Gren­ze.

Der dort rea­li­sier­te Ansatz des Demo­kra­ti­schen Kon­fö­de­ra­lis­mus ist eine per­ma­nen­te sozia­le Revo­lu­ti­on, die sich in allen gesell­schaft­li­chen Berei­chen wider­spie­gelt. Die­se Par­ti­zi­pa­ti­on führt zu einer Poli­ti­sie­rung der Gesell­schaft, da jede und jeder zu einem auto­no­men poli­ti­schen Akteur bzw. einer poli­ti­schen Akteu­rin wer­den kann. Der Demo­kra­ti­sche Kon­för­dera­lis­mus ist ein Modell, wel­ches ermög­licht vie­le ver­schie­de­ne Men­schen ein­zu­be­zie­hen in das gemein­sa­me Leben und den Neu­auf­bau einer Gesell­schaft.

Roja­va ist ein Alter­na­tiv Modell, das sich basis­de­mo­kra­tisch orga­ni­siert in Kom­mu­nen. Die Basis des Neu­auf­baus und Selbst­or­ga­ni­sie­rung- und Ver­wal­tung ist die Kom­mu­ne. Aus der Kom­mu­ne wer­den Per­so­nen in den Stadt­rat gewählt um dort unter ande­rem in Komis­sio­nen zu Bil­dung, Gesund­heit, Ver­tei­di­gung, Öko­lo­gie und Öko­no­mie zu arbei­ten.

In allen Kom­mu­nen sind Frau­en auto­nom als Frau­en wie auch in gemisch­ten Struk­tu­ren orga­ni­siert. Um die Wie­der­ho­lung von Feh­lern ande­rer revo­lu­tio­nä­ren Bewe­gun­gen zu ver­mei­den und am Ende doch wie­der in patri­ar­cha­le Struk­tu­ren zurück zu ver­fal­len, tref­fen sich die Frau­en zu den The­men zunächst immer auto­nom ohne Män­ner und anschlie­ßend in gemisch­ten Zusam­men­hän­gen. Dies wird unter ande­rem des­we­gen als not­wen­dig ange­se­hen, da Män­ner auf Grund von patri­ar­cha­len Struk­tu­ren mehr als Frau­en zum Auf­bau von Macht­struk­tu­ren ten­die­ren. Und der Auf­bau von Macht führt schnell zu uner­wünsch­ten Phä­no­me­nen wie Ras­sis­mus„ Sexis­mus oder Faschis­mus. Das Kon­zept des Demo­kra­ti­schen Kon­för­dera­lis­mus beinhal­tet jede Art von Unter­drü­ckung zu über­win­den.

Demo­kra­ti­scher Kon­för­dera­lis­mus basiert auf der Mit­wir­kung der Basis. Sei­ne Ent­schei­dungs­fin­dungs­pro­zes­se lie­gen bei den Gemein­schaf­ten. Höhe­re Ebe­nen die­nen nur der Koor­di­na­ti­on und Umset­zung des Wil­lens der Gemein­schaf­ten, die ihre Dele­gier­ten zu Volks­ver­samm­lun­gen schi­cken. Die Ver­brei­tung der Basis­de­mo­kra­tie ist die ein­zi­ge Metho­de, die ange­sichts ver­schie­de­ner eth­ni­scher Grup­pen, Reli­gio­nen und Klas­sen­un­ter­schie­de, im Mitt­le­ren Osten bestehen kann.

Wir glau­ben dar­an, dass wir uns auch hier basis­de­mo­kra­tisch orga­ni­sie­ren kön­nen, wir als kur­di­sche Frau­en tun dies bereits in Olden­burg, unter uns sind Ezi­din­nen, Ale­vi­tin­nen und Sun­nitin­nen und gemein­sam set­zen wir uns ein für ein bes­se­res gleich­be­rech­tig­tes und selbst­be­stimm­tes Leben, gegen Sexis­mus und Ras­sis­mus.

Wir wün­schen uns mehr femi­nis­ti­sche Bünd­nis­ar­beit auf glei­cher Augen­hö­he in Olden­burg im kom­men­den Jahr! JIN JÎYAN AZADÎ!

REDEBEITRAG der Aids-Hil­fe:

Der 8 März, der Welt- Frau­en Tag, steht seit über hun­dert Jah­ren exem­pla­risch für die Kämp­fe von Frau­en für Frau­en, und damit für das femi­nis­ti­sche Auf­be­geh­ren nach glei­chen Rech­ten, glei­cher Teil­ha­be und Selbst­be­stim­mung. Bevor­mun­dung, Benach­tei­li­gung, Aus­gren­zung und Dis­kri­mi­nie­rung Unter­drü­ckung und Ver­fol­gung auf­grund der Zuord­nung zu bestimm­ten, kon­stru­ier­ten Geschlech­ter­ka­te­go­ri­en trifft nicht nur das bio­lo­gi­sche und sozia­le Geschlecht „Frau“, son­dern alle Men­schen, die auf­grund ihrer geschlecht­li­chen, sexu­el­len und/oder iden­ti­tä­ren Kate­go­ri­sie­rung nicht der herr­schen­den hete­ro­nor­ma­ti­ven binä­ren Geschlech­ter­ord­nung ent­spre­chen und/oder sich wei­gern sich in die­ses Sys­tem pres­sen zu las­sen und hier ins­be­son­de­re und expli­zit die­je­ni­gen, die im bestehen­den patri­ar­cha­len Sys­tem von der Unter­ord­nung zur Geschlech­ter­ka­te­go­rie „Frau“ betrof­fen sind. „Frau­en“ sind kei­ne homo­ge­ne Grup­pe und unter­lie­gen viel­zäh­li­gen unter­drü­ckungs- und Aus­gren­zungs­ka­te­go­ri­en. Damit ist der Kampf für glei­che Rech­te, glei­che Teil­ha­be und Selbst­be­stim­mung unauf­lös­bar ver­bun­den mit den Kämp­fen aller FLIT* Men­schen welt­weit und eben­so ver­bun­den mit dem Kampf gegen jeg­li­che Form von hier­ar­chi­schen Kate­go­ri­sie­run­gen und/oder Zuord­nun­gen.

AIDS-Hil­fe Olden­burg e.V. stellt sich his­to­risch und poli­tisch in die Ver­ant­wor­tung Dis­kri­mi­nie­rung und Aus­gren­zung von Men­schen ins­be­son­de­re auf­grund ihrer sexu­el­len und/oder roman­ti­schen Ori­en­tie­rung, sowie ihrer Geschlech­ter­iden­ti­tät beim Namen zu nen­nen, sich für die Akzep­tanz von Lebens- und Iden­ti­täts­ent­wür­fen ein­zu­set­zen und wert­frei und Lebens­welt­ak­zep­tie­rend Men­schen zu unter­stüt­zen und zu stär­ken, sowie Struk­tu­ren die die­sen Wer­ten wider­spre­chen ent­ge­gen­zu­tre­ten.

Auch in 2017 sind FLIT* Men­schen von ver­ba­ler, non­ver­ba­ler und/oder sexua­li­sier­ter Gewalt und Aus­beu­tung in unter­schied­lichs­ten For­men und Struk­tu­ren bedroht und betrof­fen und müs­sen sich, um eben in die­sen patri­ar­cha­len Struk­tu­ren zu über­le­ben ver­stel­len, ver­leug­nen, ver­ste­cken und immer wie­der flie­hen. Ver­fol­gung und Flucht ist für FLIT*Menschen nicht nur im glo­ba­len Kon­text täg­li­che Rea­li­tät, son­dern auch hier im beschau­li­chen Olden­burg – Flucht und Ver­fol­gung resul­tie­rend aus sozia­len, poli­ti­schen fun­da­men­ta­lis­tisch reli­giö­sen Struk­tu­ren die von Män­nern zur Unter­drü­ckung von FLIT* Men­schen geschaf­fen und erhal­ten wer­den und (zu Tei­len) von Kol­la­bo­ra­teu­rin­nen sowohl aus dem popu­lis­ti­scher rech­ten ras­sis­ti­schen und/ oder aus dem fun­da­men­ta­lis­tisch- reli­giö­sen Lagern mit­ge­tra­gen wer­den. Die­se Struk­tu­ren gilt es auf­zu­bre­chen und zu bekämp­fen – immer und über­all wo sie uns begeg­nen.

Schaf­fen kön­nen wir dies nur gemein­sam in der Soli­da­ri­sie­rung mit- und für ein­an­der. Ziel kann nicht sein, Viel­falt, wel­cher Form auch immer, in das Sys­tem der vor­herr­schen­den patria­chia­len, binä­ren, ras­sis­ti­schen und aus­beu­ten­den Ver­hält­nis­se zu pres­sen und ihnen unter­zu­ord­nen. Glei­che Rech­te, glei­che Teil­ha­be und Selbst­be­stim­mung kann es nur geben, wenn die bestehen­den Macht­ver­hält­nis­se auf­ge­löst und ersetzt wer­den durch Struk­tu­ren an denen alle Men­schen in ihrer indi­vi­du­el­len Viel­fäl­tig­keit gleich­be­rech­tigt und gleich­wer­tig neben und mit­ein­an­der teil­ha­ben, unab­hän­gig von Geschlech­ter­iden­ti­tä­ten, sexu­el­ler und sozia­ler Iden­ti­tät, sexu­el­ler, sozia­ler und roman­ti­scher Ori­en­tie­rung, Bezie­hungs- und Fami­li­en­for­men, unab­hän­gig von Her­kunft, Haut­far­be, Kul­tur, Reli­gi­on, Klas­se, Schicht, ver­meint­li­cher Behin­de­rung, kör­per­li­cher und/oder psy­chi­scher Gesund­heit. Wir dür­fen nicht auf­hö­ren die­se Struk­tu­ren gemein­sam auf­zu­de­cken, zu benen­nen und zu dekon­stru­ie­ren. In die­sem Sin­ne wün­sche ich uns allen einen soli­da­ri­schen Welt-FLIT* Tag!