Oldenburger Rundschau
Nach der konstituierenden Sitzung des neugewählten Oldenburger Stadtrates ist nun die AfD offiziell mit zwei Vertreter_innen in dem kommunalen Parlament vertreten. Bei der Wahl am 11. September hatten die Rechtspopulist_innen, welche wegen fehlender Unterstützungsunterschriften nur in vier von sechs Wahlkreisen antreten konnte, 4,71 % der abgegebenen Stimmen erhalten. In absoluten Zahlen waren es 9.768 Stimmen. Bei bis zu drei Stimmen pro Wähler_in haben also mindestens 3.256 Oldenburger_innen ihr Kreuz bei den Nationalist_innen gemacht. Die AfD zeigte sich dennoch enttäuscht und konstatierte, dass Oldenburg für die Partei ein schwieriges Pflaster sei.
Die zwei auf die AfD entfallenen Sitze werden von der Verkäuferin Lidia Bernhardt und dem Naturwissenschaftsstudenten Christoph Brederlow wahrgenommen. Nach der niedersächsischen Gemeindeordnung reichen diese zwei Sitze für den Status einer Fraktion, welcher den zwei AfD’ler_innen ebenfalls den Zugang zu fünf der Stadtratsausschüsse ermöglichte. Während Christoph Brederlow bei der konstituierenden Sitzung die Ausschüsse »Verkehr« sowie »Stadtgrün und Umwelt« wählte, ist Lidia Bernhardt künftig Mitglied der Ausschüsse »Planen und Bauen«, »Allgemeine Angelegenheiten« und – als besonderes Schmankerl – im Ausschuss »Integration« vertreten.
Dass die AfD-Vertreter_innen ein besonderes Engagement im Rat entfalten werden, kann indes bezweifelt werden. Bernhardt und Brederlow sind politische Neulinge, deren Fähigkeiten zu strategischen Vorgehen Vielerorts in Zweifel gezogen werden. Gleichzeitig macht es den Anschein, als wenn sich der AfD-Kreisverband »Stadt Oldenburg / Ammerland« im Zerfall befindet. Nachdem sich im Juni mit dem Rasteder Mario Olsson, welcher als einer der Sprecher im Vorstand der AfD fungierte, die Nachwuchshoffnung der Oldenburger AfD nach Hamburg verabschiedete, kam es vor Kurzem zum großen Krach in den Reihen der Nationalist_innen. An dessen Ende stand der Abgang des Parteisprechers Gerhard Vierfuß, welcher durch die Hofberichterstattung der NWZ im Vorfeld der Kommunalwahl zumindest eine gewisse Bekanntheit in der Stadt erlangen konnte und so zum lokalen Gesicht der Partei geworden war. Übrig geblieben ist nunmehr ein stark dezimierter Parteivorstand, der neben Bernhardt als Schatzmeisterin und Brederlow als Schriftführer mit Jens Ahrends und Jörg Weiß nunmehr nur noch zwei Ammerländer als Sprecher umfasst.
Die Kombination von internen Streitigkeiten, begrenzt fähigem Personal und stetigem antifaschistischen Engagements, welches des AfD in der Region entgegentritt, sprechen trotz des kommunalen Wahlerfolges nicht für einen Höhenflug der Oldenburger AfD. Einen ersten Erfolg konnte die AfD-Fraktion dennoch schon vor Beginn der konstituierenden Sitzung am 1. November für sich verbuchen – die Zeit wurde um eine Stunde zurückgestellt.