Kurdistan-Diaries I: Die letzte Front

Ver­zweif­lung und Hoff­nung: Die Lin­ke in der West­tür­kei und der Kampf der kur­di­schen Befrei­ungs­be­we­gung

„Was sol­len wir tun, Abi? Die Lage ist zum Haa­re rau­fen“, sagt unser lang­jäh­ri­ger Freund Ahmet, wäh­rend wir in Bes­ik­tas bei Meze und Raki sit­zen. „Wenn ich nicht wüss­te, dass ich ein schlech­tes Gewis­sen hät­te, wenn ich da blei­be, wür­de ich zuhau­se blei­ben.“ Der 1. Mai steht bevor. Der Kampf­tag der Arbeiter*innenklasse stand die­ses Jahr von vorn­he­rei klar im Zei­chen der Schwä­che der radi­ka­len Lin­ken in der West­tür­kei. Die wur­de schon im Vor­feld durch die Ent­schei­dung der gro­ßen lin­ken Gewerk­schafts- und Berufs­ver­bän­de DISK, KESK, TMMOB und TTB die­ses Jahr nicht dazu auf­zu­ru­fen, sich vor der DISK-Zen­tra­le in Istan­bul-Sis­li zu ver­sam­meln, um sich zum wie­der ein­mal für Kund­ge­bun­gen gesperr­ten Tak­sim-Platz durch­zu­kämp­fen. Statt­des­sen wur­de in Abspra­che mit den Behör­den eine lega­le Kund­ge­bung in Istan­bul-Bakir­köy aus­ge­han­delt.

Ahmet gehört zu jenen Aktivist*innen, die Bakir­köy für einen Ver­rat hal­ten. „Wir brau­chen die Riots. Wenn das Trä­nen­gas kommt, ist es para­do­xer­wei­se der ein­zi­ge Moment, in dem man in die­sem Land noch atmen kann.“ Wir ken­nen vie­le, die so den­ken. Die sich aus den Orga­ni­sa­tio­nen zurück­ge­zo­gen haben, weil ihnen das Fest­hal­ten an den jewei­li­gen Tra­di­tio­nen und über­kom­me­nen Kon­zep­ten kei­ne Per­spek­ti­ve mehr gibt, die aber den­noch kämp­fen wol­len, weil ihnen das Leben im Faschis­mus uner­träg­lich gewor­den ist.

Auf der ande­ren Sei­te muss man zuge­ste­hen: Der Deal, den die Gewerk­schaf­ten gemacht haben, um sich eini­ger­ma­ßen fried­lich irgend­wo sam­meln zu kön­nen, hat Grün­de: Seit 2013 wur­de der Bela­ge­rungs­zu­stand durch die tür­ki­sche Poli­zei Jahr für Jahr ver­schärft. Zehn­tau­sen­de Ein­satz­kräf­te mit hun­der­ten gepan­zer­ten Fahr­zeu­gen und Was­ser­wer­fern rie­gel­ten selbst die Vor­treff­punk­te her­me­tisch ab, öffent­li­che Ver­kehrs­mit­tel und Fäh­ren wur­den gesperrt. Das Eska­la­ti­ons­ni­veau war so hoch, dass vie­le nicht mehr in der Lage waren, über­haupt an den Demons­tra­tio­nen teil­zu­neh­men. Die Zahl derer, die erbit­tert ver­such­ten, zum Tak­sim durch­zu­kom­men oder dem Geg­ner wenigs­tens eine rich­ti­ge Schlacht zu lie­fern, sank von Mal zu Mal.

In der Defen­si­ve

Und auch die­ser 1. Mai doku­men­tiert die Defen­si­ve, in der sich die Arbei­ter­be­we­gung und die revo­lu­tio­nä­re Lin­ke in der West­tür­kei befin­den. In Bakir­köy kom­men etwa 20 000 Men­schen zusam­men, was hin­ter den Erwar­tun­gen zurück­bleibt, aber auch mit dem Trau­ma zu tun hat, in das die Bom­ben­at­ten­ta­te von Suruc und Anka­ra die Lin­ke gestürzt hat.

Jen­seits der erlaub­ten Pfa­de sieht es nicht bes­ser aus. Eini­ge klei­ne­re wie grö­ße­re Orga­ni­sa­tio­nen aus ver­schie­de­nen Tra­di­tio­nen ver­such­ten über Sis­li zum Tak­sim durch­zu­drin­gen. Da gab es zum einen die in Istan­bul größ­te Kraft der revo­lu­tio­nä­ren Lin­ken, die mar­xis­tisch-leni­nis­ti­sche Volks­front (Halk Cephe­si), die von vorn­her­ein Bakir­köy als „Kapi­tu­la­ti­on“ ablehn­te und dort gar nicht erschien. Ähn­lich ver­hielt sich die größ­te anar­chis­ti­sche Grup­pe, Devrimci Anar­sist Faa­li­y­et (DAF). Dann gab es Grup­pen, die einen Teil ihrer Mili­tan­ten nach Sis­li schick­ten – wie Kal­d­irac oder die Halk Evle­ri -, einen Teil trotz kri­ti­scher Erklä­run­gen an der erlaub­ten Kund­ge­bung teil­neh­men lie­ßen.

Die Ver­su­che, den Tak­sim zu erobern, blie­ben alle­samt sym­bo­lisch. Halk Cephe­si hat­te dut­zen­de Ver­haf­tun­gen zu ver­zeich­nen, Halk Evle­ri ver­such­te mit eini­gen dut­zend Akti­vis­ten einen Über­ra­schungs­mo­ment zu nut­zen und wur­de gestoppt. Allein die sich um zehn Uhr an der Metro-Sta­ti­on Zin­cir­li­ku­yu sam­meln­de Mas­se aus der Bau­ar­bei­ter­ge­werk­schaft Insaat Isci­le­ri Sen­di­ka­si, DAF und Alin­te­ri ver­moch­te es, sich auf dem Weg nach Sis­li mit einer Grup­pe von Kal­d­irac zu ver­ei­nen und so mit 200 bis 300 Aktivist*innen zumin­dest halb­wegs die Mög­lich­keit zur Gegen­wehr zu eröff­nen. In Sis­li wur­de die Spon­ti ange­grif­fen, nach kur­zer Gegen­wehr war auch hier alles vor­bei.

Kaum erfreu­li­cher prä­sen­tier­te sich die Situa­ti­on in den Hoch­bur­gen der revo­lu­tio­nä­ren Lin­ken Istan­buls – den Vier­teln Kücük Armut­lu, Okmey­da­ni, Gazi, Bir May­is. In Gegen­den, in die noch vor nicht all­zu lan­ger Zeit kein Bul­le einen Fuß set­zen konn­te, ohne dass mas­si­ve Angrif­fe erfolg­ten, patroul­lier­ten Akreps und Tomas rund um die Uhr. Aus Lan­ge­wei­le began­nen in Okmey­da­ni Poli­zis­ten gezielt Jour­na­lis­ten anzu­grei­fen, die ihrer­seits dort in gro­ßer Zahl auf Riots war­te­ten, die aus­blie­ben. Ein­zig in Gazi gin­gen eini­ge Dut­zend Mili­tan­te der DHKP-C (Revo­lu­tio­nä­re Volks­be­frei­ungs­par­tei-Front) für ein paar Stun­den mit Knar­ren und Molo­tows auf die Stra­ße, doch auch hier war das – im Gegen­satz zu frü­he­ren Wider­stän­den – eher sym­bo­lisch.

Faschi­sie­rung und Eska­la­ti­on

Vie­le, vie­le Male sind wir seit Gezi in die Tür­kei gefah­ren. Einen ähn­lich ver­fah­re­nen Zustand wie zur Zeit haben wir bis­lang nicht erlebt. „Wir kön­nen hier mit Toten leben. Wir kön­nen Ver­haf­tun­gen über­ste­hen, alle Arten von Repres­si­on. Was wir nicht kön­nen, ist ohne Hoff­nung kämp­fen“, sagt unser Freund Ahmet.

Die füh­ren­de Cli­que im tür­ki­schen Staat rund um Prä­si­dent Recep Tayy­ip Erdo­gan hat einen Faschi­sie­rungs­pro­zess durch­ge­setzt, der so rasant vor sich ging, dass es den Oppo­si­ti­ons­kräf­ten schwer fiel, geeig­ne­te Stra­te­gi­en für den Wider­stand zu ent­wi­ckeln. Am deut­lichs­ten zeigt sich das an der lai­zis­ti­schen, kema­lis­ti­schen bür­ger­li­chen Oppo­si­ti­on, die nach wie vor nicht begrif­fen hat, dass wenn sie mit AKP gegen die kur­di­sche HDP vor­geht, sie an ihrem eige­nen Ast sägt. Aber auch die radi­ka­le Lin­ke konn­te mit dem Eska­la­ti­ons­ni­veau, das die Regie­rung vor­gab, kaum mit­hal­ten. Im Grun­de zwingt der Staat die Oppo­si­ti­on vor die Opti­on: Unterwerfung/Anpassung oder bewaff­ne­ter Kampf.

Der ein­zi­ge Teil der Lin­ken die­ses Lan­des, der mit die­sem Eska­la­ti­ons­ni­veau mit­hal­ten kann, ist die kur­di­sche Befrei­ungs­be­we­gung rund um die Arbei­ter­par­tei Kur­di­stans PKK. Sie woll­te den Krieg, der jetzt im Süd­os­ten der Tür­kei geführt wird, nicht. Ihr Kon­zept einer Demo­kra­ti­schen Auto­no­mie braucht Frie­den, um die geeig­ne­ten demo­kra­ti­schen und sozia­len Pro­zes­se ein­lei­ten zu kön­nen. Aber als Erdo­gan sie an die Wand trieb, ihr kei­nen Aus­weg mehr ließ, fand sie sich auch nicht bereit, dem Staat zu wei­chen.

Für alle Unter­drück­ten“

Der mili­tä­ri­sche Wider­stand, den die kur­di­sche Jugend in den Städ­ten (orga­ni­siert in den Zivil­ver­tei­di­gungs­ein­hei­ten YPS und YPS-Jin) leis­tet, wird nun unter­stützt durch gro­ße Sabo­ta­ge­ak­tio­nen und Angrif­fe der aus den Ber­gen kom­men­den Gue­ril­la­ein­hei­ten der Volks­ver­tei­di­gungs­kräf­te HPG. War die­ser Kampf bereits in Ciz­re wie in Diyarba­k­ir-Sur aus­dau­ernd und zer­mür­bend für die tür­ki­schen Streit­kräf­te, hat er nun mit dem Wider­stand in Nusay­bin eine neue Qua­li­tät erreicht. Die tür­kisch-syri­sche Grenz­stadt ist, mit vie­len dut­zen­den gefal­le­nen Sol­da­ten und Poli­zis­ten, zu einem Sym­bol dafür gewor­den, dass die tech­no­lo­gisch über­le­ge­ne Streit­macht Erdo­gans den poli­ti­schen Wil­len der kur­di­schen Bewe­gung nicht bre­chen kann, wie es ihr beliebt.

Auf einer poli­ti­schen Ebe­ne aber ist der Wider­stand der Kurd*innen noch bedeu­ten­der als auf der mili­tä­ri­schen. In sei­ner Rede zum ers­ten Mai beton­te der Ober­kom­man­die­ren­de der HPG Murat Karay­ilan: „Der Kampf gegen den Kolo­nia­lis­mus in Kur­di­stan heu­te ist eben­so ein Kampf aller Arbeiter*innen der Welt gegen die Aus­beu­tung durch den Kapi­ta­lis­mus. Der Kampf um Demo­kra­ti­sche Auto­no­mie in Kur­di­stan heu­te, in den Städ­ten und den Ber­gen, ist ein zen­tra­ler Kampf für alle unter­drück­ten Klas­sen und Gesell­schaf­ten.“

Zumin­dest auf die Tür­kei bezo­gen, gibt es kei­nen Zwei­fel dar­an, dass das eine zutref­fen­de Ein­schät­zung der Lage ist: Soll­te es dem Staat gelin­gen, Kur­di­stan, die letz­te Front, zu bre­chen, sähe es auf lan­ge, lan­ge Zeit düs­ter für alle Schich­ten der tür­ki­schen Gesell­schaft aus, die nicht in einer Gesell­schaft nach Wunsch und Wil­len Erdo­gans leben wol­len.

Hoff­nung

Aus­sichts­los ist die­ser Kampf bei allen Här­ten und allem Leid, das er bringt, nicht. Auf den ers­ten Blick sieht es so aus, als sei die Macht des Staats­prä­si­den­ten gefes­tigt. Doch es tun sich bereits Ris­se auf. Die Bour­geoi­sie fürch­tet eine öko­no­mi­sche Kri­se, die durch den Krieg im Süd­os­ten beschleu­nigt wer­den könn­te. Der Tou­ris­mus, ein wich­ti­ger Wirt­schafts­sek­tor in der Tür­kei, ist ein­ge­bro­chen. Zwi­schen Erdo­gan und sei­nem Pre­mier Ahmet Davu­to­g­lu tun sich Kon­flik­te auf, die tie­fer rei­chen könn­ten, als bis­lang ver­mu­tet. Und der Mili­tär- und Poli­zei­ein­satz in den kur­di­schen Lan­des­tei­len for­dert mehr Opfer, als der AKP lieb sein kann.

Sicher ist: Mit Erdo­gan wird es kei­nen Frie­den geben. Sicher ist: Unter Erdo­gan wird das Land wei­ter und wei­ter ins Cha­os geris­sen. Der IS lau­ert schon auf eine Aus­deh­nung sei­nes Hand­lungs­spiel­raums, wie die Bom­ben­an­schlä­ge und der andau­ern­de Beschuss der Grenz­stadt Kilis zei­gen.

Noch sind es klei­ne Hoff­nungs­schim­mer. Aber es könn­te sein, dass die Wider­sprü­che, die die herr­schen­de Schicht zum eige­nen Macht­er­halt und Macht­aus­bau zuge­spitzt hat, auch sie selbst in Bedräng­nis brin­gen.

Zuerst erschie­nen auf www.lowerclassmag.com.