Warum ist es so schwierig, sich als Betroffene gegen Armut und Erwerbslosigkeit zu engagieren?

Die­se für vie­le Erwerbs­lo­sen­in­itia­ti­ven exis­ten­zi­el­le Fra­ge beant­wor­tet Leiv Eirik Voigt­län­der in sei­ner Dok­tor­ar­beit vom Dezem­ber 2013. Er macht das auf wis­sen­schaft­li­che Art und Wei­se, aber nicht von oben herab:„Eine enga­gier­te Sozi­al­for­schung … muss in der Lage sein,… Kämp­fe dort zu ver­or­ten, wo sie von den Betrof­fe­nen geführt wer­den.“ (S. 275) Als 292 Sei­ten star­kes Buch ist sei­ne Stu­die jetzt Inter­es­sier­ten zugäng­lich. Voigt­län­der stellt dar­in eine beein­dru­cken­de Fül­le an Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung. „Die Daten­grund­la­ge bil­den qua­li­ta­ti­ve, leit­fa­den­ge­stütz­te Inter­views mit Bür­gern, die Leis­tun­gen der sozia­len Min­dest­si­che­rung bezie­hen; das zen­tra­le The­ma die­ser Inter­views ist ihr sozia­les und sozi­al­po­li­ti­sches Enga­ge­ment“ (S. 57). Und durch die Defi­nie­rung der „Kon­text­be­din­gun­gen“ „die sich hin­der­lich oder för­der­lich auf das Enga­ge­ment der Inter­view­ten aus­wir­ken“ (S. 213), erfah­ren wir, was „Betrof­fen­heit bewäl­ti­gen“, „unter Glei­chen sein“, „mehr errei­chen, als bloß zu hel­fen“ und „poli­tisch wir­ken“ (vgl. S. 213 ff.) für die­se bedeu­tet. Das For­schungs­feld der akti­ven Erwerbs­lo­sen­grup­pen wird aller­dings durch die „Zer­split­te­rung die­ses Spek­trums“ ein­ge­grenzt: „Es ist seit den 1980er Jah­ren ein All­ge­mein­platz in der For­schung zur Erwerbs­lo­sen­be­we­gung, dass es eine sol­che eigent­lich gar nicht gibt, so dass statt­des­sen eher von einer Sze­ne oder einem Spek­trum von Initia­ti­ven gespro­chen wer­den kann.“ (S. 27) Eine Sze­ne­stu­die also. Abschät­zig ist das nicht gemeint. Voigt­län­der arbei­tet her­aus, wie die­se Sze­ne poli­tisch wachen Erwerbs­lo­sen Infor­ma­tio­nen und Ein­fluss­mög­lich­kei­ten, Halt und Gemein­schaft, gesell­schaft­lich sinn­vol­le Auf­ga­ben und Mög­lich­kei­ten der akti­ven Betä­ti­gung bie­tet. Ohne Wider­sprü­che geht das Gan­ze nicht ab, die Stig­ma­ti­sie­rung und Aus­gren­zung der Erwerbs­lo­sen hin­ter­lässt auch unter den Akti­ven ihre Spu­ren. Voigt­län­der zeigt auf: Das Ver­hält­nis zwi­schen hel­fen­den und hil­fe­su­chen­den Erwerbs­lo­sen ist nicht immer das zwi­schen Glei­chen – und manch­mal auch von Vor­ur­tei­len geprägt.

Sperriges Werk – in Häppchen genießen

Eine Dis­ser­ta­ti­on dient der wis­sen­schaft­li­chen Prä­sen­ta­ti­on von For­schungs­er­geb­nis­sen und ist nicht zum Schmö­kern am Kamin ver­fasst. Allein für das Durch­fors­ten der the­ma­tisch geglie­der­ten, 126 Sei­ten lan­gen Dar­stel­lung der empi­ri­schen Ana­ly­se und ihrer Ergeb­nis­se braucht es mehr als eine Tas­se Kaf­fee, um nicht die Kon­zen­tra­ti­on zu ver­lie­ren, zumal jede Buch­sei­te 39 Zei­len in klei­ner Schrift umfasst. Da jedoch das zwölf Sei­ten kur­ze „Fazit“ die­se Ergeb­nis­se nur sehr abs­trakt und knapp wie­der­gibt, kommt man um die­sen zen­tra­len Teil der Stu­die nicht her­um, will man die gan­ze Fül­le an erhel­len­den kon­kre­ten Ant­wor­ten erfah­ren, die uns das Buch bie­tet.
Ich will jedoch nicht abschre­cken, son­dern ermu­ti­gen: Die vor­ge­ge­be­ne Glie­de­rung nut­zen und sich den Text in klei­nen Häpp­chen aneig­nen – dann eig­nen sich die Pau­sen umso bes­ser zum Ver­ge­gen­wär­ti­gen des Gele­se­nen und zum Freu­en über den Erkennt­nis­ge­winn.

Quergelesen: Einige Antworten auf die Ausgangsfrage

Die Armen die­ser Gesell­schaft befin­den sich „zugleich im Zen­trum und am Ran­de des Gesche­hens“. „Als Betrof­fe­ne … der Arbeits­markt- und Sozi­al­po­li­tik sowie als Leid­tra­gen­de stig­ma­ti­sie­ren­der Dis­kur­se ste­hen sie im Mit­tel­punkt.“ (S. 14) „Als Bür­ger des Gemein­we­sens – zumal als poli­ti­sche – ste­hen sie jedoch abseits.“ (S. 15) An Ver­su­chen, „Gegen­macht von unten zu ent­fal­ten“, betei­li­gen sich von ihnen „nur ver­gleichs­wei­se weni­ge“ (ebd.). Die „sozi­al­staat­li­che Ver­wal­tung der Fäl­le von Erwerbs­lo­sen“ wirkt „zuwei­len wie eine über­mäch­ti­ge, her­me­ti­sche Büro­kra­tie, vor der Bür­ger sich in Unter­ta­nen ver­wan­deln“ (S. 20). „Enga­ge­ment ist abhän­gig von ver­füg­ba­ren Res­sour­cen und vom Erwerbsstatus.“„Wer … benach­tei­ligt ist, ver­zich­tet umso häu­fi­ger dar­auf, Mit­glied in einem Ver­ein oder einer Initia­ti­ve zu sein, und kon­zen­triert sei­ne Akti­vi­tä­ten eher auf den fami­liä­ren, pri­va­ten … Bereich, … um des­in­te­gra­ti­ve Aus­wir­kun­gen der Erwerbs­lo­sig­keit zu bewäl­ti­gen.“ (S. 22 f.) „ ‚Unter den Arbeits­lo­sen gibt es gro­ße Unter­schie­de: Wer Arbeits­lo­sen­geld I bezieht, ist mit 31 Pro­zent viel öfter enga­giert als die­je­ni­gen, die Arbeits­lo­sen­geld II bezie­hen (22 Pro­zent)‹. (Gensicke/Geiss 2010: 102) Beson­ders nied­rig ist die Enga­ge­ment­quo­te von ALG-II-Bezie­hen­den mit gerin­gem Bil­dungs­stand – nur zwölf Pro­zent von ihnen enga­gie­ren sich ehren­amt­lich.“ (S. 23) „Auch der Gebrauch der (poli­ti­schen) Medi­en unter­liegt einer sozia­len Ver­zer­rung.“ (S. 24) „Von der digi­ta­len Spal­tung, die in unglei­cher Inter­net­nut­zung und unglei­chem Zugang zu Band­brei­ten der Daten­über­tra­gung besteht“, bis „im Rück­gang der Wahl­be­tei­li­gung … drückt sich ein Rück­zug sozi­al benach­tei­lig­ter Schich­ten aus der Poli­tik bezie­hungs­wei­se deren Aus­gren­zung aus.“ (S. 25) „Bür­ger­schaft­li­ches Enga­ge­ment ist mit Kos­ten … für Mit­glied­schaf­ten, Fahr­ten oder auch für die anschlie­ßen­de Gesel­lig­keit … ver­bun­den. …,Wenn das Geld knapp wird, wer­den sol­che Aus­ga­ben zuerst zurück­ge­fah­ren.‹“ (S. 39) „Trag­fä­hi­ge Bezie­hun­gen zu Kol­le­gen, aber auch zu Ver­wand­ten, Freun­den und Bekann­ten, stel­len eine wich­ti­ge Vor­aus­set­zung dar, um sich enga­giert in Gesell­schaft und Öffent­lich­keit zu bege­ben.“ „Bre­chen … die­se Struk­tu­ren weg, dann … (wer­den) die Betrof­fe­nen … durch die Anfor­de­run­gen … eines … Enga­ge­ments unter Umstän­den über­for­dert.“ (S. 40 f.) „Der Ver­lust des Arbeits­plat­zes führt typi­scher­wei­se dazu, dass die Betrof­fe­nen ihr Netz pri­va­ter Bezie­hun­gen ver­klei­nern und ver­ein­heit­li­chen …“ Indem sie „ihr sozia­les Netz ten­den­zi­ell auf Bezie­hun­gen zu Men­schen in glei­cher und ähn­li­cher Lage beschrän­ken, ver­mei­den sie, dass gegen­sei­ti­ge Erwar­tun­gen ent­täuscht wer­den kön­nen …“ (S. 41) Es feh­le ihnen oft der Glau­be „an die Wirk­mäch­tig­keit des eige­nen und gemein­sa­mens Han­delns“ (S. 43).

Aus der Praxis für die Praxis

„Eine über­trie­ben pes­si­mis­ti­sche Dar­stel­lung der Zustän­de kann ent­mäch­ti­gen­de Effek­te haben, auch wenn sie in eman­zi­pa­to­ri­scher Absicht als Ankla­ge im Namen der Betrof­fe­nen for­mu­liert wird.“ (S. 271 f.) Voigt­län­der ver­mei­det dies. Sein Buch­ti­tel „Armut und Enga­ge­ment“ ist Pro­gramm. Er berich­tet aus der Pra­xis für die Pra­xis, sowohl über die Ein­schrän­kun­gen der Hand­lungs­mög­lich­kei­ten durch den „Abbau sozia­ler Rech­te“, der „Dif­fa­mie­rung als unwür­di­ge Arme“ und die „indi­vi­dua­li­sie­ren­de Zuschrei­bung der Ver­ant­wor­tung für die eige­ne Hil­fe­be­dürf­tig­keit“ unter dem „Akti­vie­rungs­pa­ra­dig­ma“ im Rah­men der Agen­da 2010 (vgl. S. 271 ff.); als auch über „Schutz vor Not und Aus­gren­zung“, vor „Will­kür und Bevor­mun­dung“ und über Wider­stands­op­tio­nen, die sich dar­aus erge­ben (vgl. S. 256 ff.). Denn Voigt­län­der bie­tet nicht nur „Metho­de“ und aus­ge­wer­te­te „Empi­rie“. Er skiz­ziert auch das gesell­schaft­li­che Umfeld sei­nes Stu­di­en­ob­jek­tes: die „Ver­zer­rung bür­ger­schaft­li­chen Enga­ge­ments“ durch die Sozi­al­kür­zun­gen nach Ein­füh­rung der getrenn­ten Ver­si­che­rungs- und Für­sor­ge­leis­tun­gen ALG I und II und die „Pro­ble­me der Selbst­or­ga­ni­sa­ti­on und Inter­es­sen­ar­ti­ku­la­ti­on Erwerbs­lo­ser und Armer“. Die Stu­die mün­det in der Dar­stel­lung der Ent­wick­lung der „Sozia­len Bür­ger­rech­te“ in der Bun­des­re­pu­blik, nach­dem „ein sozia­les Recht auf Für­sor­ge als ein­klag­ba­rer Anspruch der Bür­ger gegen den Staat … 1954 gericht­lich aner­kannt“ wor­den war (S. 244). Der Schluss gibt damit einen Aus­blick auf den recht­li­chen Rah­men der Hand­lungs­mög­lich­kei­ten.

Erwerbslose als Akteure

Voigt­län­der kon­sta­tiert: „Kon­flik­te um Erwerbs­lo­sig­keit und Armut“ wer­den von den Betrof­fe­nen „nur aus­nahms­wei­se auf der Stra­ße oder in Par­la­ment oder ande­ren öffent­li­chen Gre­mi­en“ geführt. „Leis­tungs­be­rech­tig­te tre­ten in die­sem Kon­flikt (des gesell­schaft­li­chen Ver­tei­lungs­kamp­fes, J. S.) selbst als Akteu­re auf, die den Gang der Din­ge effek­tiv beein­flus­sen; nicht so sehr in Form von sozia­lem und sozi­al­po­li­ti­schem Enga­ge­ment … , son­dern vor allem in pri­va­ten Aus­hand­lun­gen und Ver­fah­ren in der all­täg­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung mit ihren Jobcentern.“„In die­sem Kon­flikt defi­nie­ren sozia­le Rech­te, wie sie im Sozi­al­ge­setz­buch . kon­kre­ti­siert sind, nicht nur die Ansprü­che, die Leis­tungs­be­rech­tig­te gel­tend machen kön­nen, son­dern sie stel­len zugleich grund­le­gen­de Regeln dar, nach denen dort über­haupt mit Aus­sicht auf Erfolg gerun­gen wer­den kann.“ (S. 275 f.) Sel­ten las ich eine posi­ti­ve­re Kom­men­tie­rung der regel­mä­ßi­gen Bericht­erstat­tung in der quer über aktu­el­le Gerichts­ur­tei­le. Hier, in der schwer erfass­ba­ren, tro­cke­nen, lebens­fer­nen Welt der Juris­te­rei gin­gen Erwerbs­lo­se ganz leben­dig und mutig gegen unrecht­mä­ßi­ge Zumu­tun­gen der Job cen­ter zur Sache1: „Im August 2013 waren knapp 400.000 Wider­sprü­che und Kla­gen von ALG-II-Berech­tig­ten abhän­gig, allein in die­sem Monat wur­de aus die­ser Grup­pe her­aus in über 65.000 Fäl­len Wider­spruch gegen Ver­wal­tungs­ak­te ein­ge­legt und in über 13.000 Fäl­len vor Sozi­al­ge­rich­ten geklagt. Rech­ne­risch führ­ten sei­ner­zeit bis zu 6 Pro­zent der ALG-II-Bedarfs­ge­mein­schaf­ten aktu­ell min­des­tens ein Wider­spruchs­ver­fah­ren, und wie­der­um bis zu 6 Pro­zent strit­ten vor Sozi­al­ge­rich­ten (…). In den ers­ten acht Mona­ten seit Novem­ber 2012, in denen die Bun­des­agen­tur die Daten zu Wider­sprü­chen und Kla­gen im SGB-II-Sys­tem monat­lich auf­be­rei­tet, waren im Durch­schnitt annä­hernd jeder drit­te Wider­spruch und jede zwei­te Kla­ge aus Sicht der Betrof­fe­nen erfolg­reich beschie­den wor­den. Häu­figs­ter Streit­ge­gen­stand sind Beschei­de der Job­cen­ter zu Leis­tun­gen für die Warm­mie­te.“ (S. 269 f.) Die stei­gen­den Belas­tun­gen durch Miet­erhö­hun­gen und Ener­gie­wen­de sind die Kon­flikt­fel­der der nächs­ten Jah­re. Wei­te­re Stu­di­en von enga­gier­ten Dok­to­ran­den wie Voigt­län­der könn­ten da hilf­reich sein.

Zuerst erschie­nen in der quer No 15, 03/2016


  1. Unter welch schwie­ri­gen Vor­aus­set­zun­gen, beschreibt Voigt­län­der auf Sei­te 270.
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Michael

Ich per­sön­lich bezweif­le schon, das Dis­ser­ta­ti­on zu die­sem The­men­kreis in irgend einer Wei­se dem Per­so­nen­kreis hel­fen, der hier betrof­fen ist. Hel­fen kann letzt­end­lich nur eine Ände­rung des SGB und ins­be­son­de­re eine Ände­rung inso­fern, das sich Jobcenter/Sozialämter nicht so ein­fach aus der Ver­ant­wor­tung zie­hen kön­nen, indem kurz und knapp in Beschei­den erklärt wird, das gegen den Bescheid bin­nen eines Monats ab Bekannt­wer­den eine Kla­ge beim zustän­di­gen Sozi­al­ge­richt Kla­ge ein­ge­reicht wer­den kann. Jeder, der schon ein­mal eine Kla­ge beim Sozi­al­ge­richt ein­ge­reicht hat – ob nun die Kla­ge gegen das Job­cen­ter, das Sozi­al­amt oder Ren­ten­ver­si­che­rungs­trä­ger gerich­tet war – ist sich im Kla­ren dar­über,… Read more »